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Erste Ratssitzung in Visbek verläuft sehr harmonisch

Während der konstituierenden Sitzung gab es kaum Debatten, die Mitglieder waren sich schnell einig. Eine Entscheidung war, dass Klaus Muhle (CDU) den Ratsvorsitz übernimmt.

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Posten besetzt: Klaus Muhle (links) ist der neue Vorsitzende des Visbeker Gemeinderates, Maria Freese (Zweite von links) ist seine Stellvertreterin. Die Stellvertreter und Stellvertreterin von Bürgermeister Gerd Meyer (von rechts) sind André Hüttemeyer, Antonius Mönnig und Birgit Nordmann. Foto: C. Meyer

Posten besetzt: Klaus Muhle (links) ist der neue Vorsitzende des Visbeker Gemeinderates, Maria Freese (Zweite von links) ist seine Stellvertreterin. Die Stellvertreter und Stellvertreterin von Bürgermeister Gerd Meyer (von rechts) sind André Hüttemeyer, Antonius Mönnig und Birgit Nordmann. Foto: C. Meyer

Die Mitglieder des im September neu gewählten Visbeker Gemeinderates sind am Dienstagabend zu der konstituierenden Sitzung zusammengekommen. So wählten die anwesenden Lokalpolitikerinnen und -politiker unter anderem Klaus Muhle (CDU) zu ihrem Vorsitzenden. Er löst damit seinen Vorgänger Thomas Freese (CDU) ab, der das Amt die vergangenen zehn Jahre lang inne hatte. Muhles Stellvertreterin ist Maria Freese (CDU).

Die Fraktionen: Insgesamt verlief die erste Sitzung der neuen Wahlperiode sehr einmütig. Mit zehn neuen Mitgliedern gibt es jedoch zahlreiche neue Gesichter. So übernimmt die frisch in den Rat gewählte Anja Muhle den FDP-Fraktionsvorsitz, ihr Stellvertreter ist Peter Kuhlmann – ebenfalls neu im Gemeinderat. Den CDU-Fraktionsvorsitz hat weiterhin Ralf Stukenborg inne, sein Stellvertreter ist Sven Oesten. Annette Hanken ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen, ihr Vertreter Josef Langfermann – die Grünen haben zwei Sitze im Gemeinderat. Martin Rohe sitzt weiterhin allein für die SPD im Gemeinderat. Eigentlich stehen der SPD nach dem Wahlergebnis rein rechnerisch zwei Sitze zu, es standen aber keine weiteren Kandidatinnen und Kandidaten zur Verfügung. Somit hat der Visbeker Gemeinderat anstatt 24 nun 23 Mitglieder.

Das sind die zehn neuen Ratsmitglieder: Anja Muhle (FDP, von links), Jana Meyer (CDU), Michael Nielsen (CDU), Claus Meyer (CDU), Rebecca Gerdes (CDU), Peter Kuhlmann (FDP), Jan Funke (CDU), Sascha Schröer (CDU), Josef Langfermann (Grünen) und Guido Scheele (CDU). Foto: C. MeyerDas sind die zehn neuen Ratsmitglieder: Anja Muhle (FDP, von links), Jana Meyer (CDU), Michael Nielsen (CDU), Claus Meyer (CDU), Rebecca Gerdes (CDU), Peter Kuhlmann (FDP), Jan Funke (CDU), Sascha Schröer (CDU), Josef Langfermann (Grünen) und Guido Scheele (CDU). Foto: C. Meyer

Stellvertretende Bürgermeisterin sowie stellvertretende Bürgermeister:  Vier Kandidatinnen und Kandidaten stellten sich zur Wahl für die drei zu vergebenen Posten des stellvertretenden Bürgermeisters. Anja Muhle (FDP) unterlag in allen Wahldurchgängen – mit 17 zu 6 Stimmen – den drei Kandidatinnen und Kandidaten der CDU. Die stellvertretende Bürgermeisterin beziehungsweise die stellvertretenden Bürgermeister sind Birgit Nordmann, Antonius Mönnig und André Hüttemeyer.

Der Verwaltungsausschuss: Dem Visbeker Verwaltungsausschuss (VA) gehören künftig sechs Ratsmitglieder an. Ralf Stukenborg regte an, die Zahl zu erhöhen. Dieser Vorschlag fand einstimmige Zustimmung. Fünf Sitze gehen an die CDU-Fraktion und werden mit André Hüttemeyer, Antonius Mönnig, Ralf Stukenborg, Birgit Nordmann sowie Klaus Muhle besetzt. Die FDP-Fraktion entsendet Anja Muhle in den VA. Der Fraktion der Grünen steht ein Grundmandat zu, das mit Annette Hanken besetzt wird.

Weitere Fachausschüsse: Die Anzahl der Fachausschüsse bleibt die gleiche wie auch in der vorangegangenen Wahlperiode. Ansgar Muhle (CDU) schlug allerdings vor, den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss in Bau-, Umwelt- und Digitalisierungsausschuss umzubenennen. Diesem Vorschlag stimmten die restlichen Ratsmitglieder einstimmig zu. Darüber hinaus regte Stukenborg an, die Anzahl der Sitze in den jeweiligen Ausschüssen auf zehn zu erhöhen – auch dies fand auf einmütige Zustimmung. Damit entfallen in den jeweiligen Ausschüssen acht Sitze auf die CDU-Fraktion, einer auf die FDP-Fraktion und einer auf die Fraktion der Grünen. Die Besetzung der drei Ausschussvorsitzenden entfällt komplett auf die Mehrheitsfraktion der CDU. So setzen sich die Fachausschüsse folgendermaßen zusammen:

  • Bau-, Umwelt- und Digitalisierungsausschuss: Maria Freese, Bernhard Meistermann, Klaus Muhle, Claus Meyer, Guido Scheele, Sascha Schröer, Thomas Freese, Rebecca Gerdes (alle CDU), Peter Kuhlmann (FDP) und Josef Langfermann (Grünen). Martin Rohe (SPD) übernimmt ein Grundmandat. Den Vorsitz übernimmt Thomas Freese, sein Vertreter ist Bernhard Meistermann.
  • Familien-, Schul- und Kulturausschuss: Jana Meyer, Maria Freese, Antonius Mönnig, Birgit Nordmann, Ansgar Muhle, Rebecca Gerdes, Jan Funke, Michael Nielsen (alle CDU), Christel Kellermann (FDP) sowie Annette Hanken (Grünen). Den Vorsitz übernimmt Ansgar Muhle, seine Vertreterin ist Birgit Nordmann.
  • Finanz- und Sozialausschuss: Sven Oesten, André Hüttemeyer, Ralf Stukenborg, Sascha Schröer, Michael Nielsen, Jan Funke, Maria Freese, Claus Meyer (alle CDU), Anja Muhle (FDP) sowie Josef Langfermann (Grünen). Den Vorsitz übernimmt Sven Oesten, sein Stellvertreter ist Jan Funke.

Was sonst noch wichtig war: Jana Meyer (CDU) regte eine Änderung der Geschäftsordnung an. So sollte künftig auf schriftliche Einladungen verzichtet und nur noch elektronisch verschickt werden. Sie begründete dies so, dass es umweltfreundlicher sei und auch den Aufwand für die Verwaltung verringere. Bürgermeister Gerd Meyer schlug infolgedessen vor, dass beim Punkt zum Einreichen von Anträgen ergänzt werden sollte, dass dies sowohl schriftlich als auch elektronisch erfolgen kann. Beide Vorschläge wurden einstimmig beschlossen. Außerdem ließ der Bürgermeister wissen, dass die Geschäftsordnung in den kommenden Wochen und Monaten durchaus noch angepasst werden könnte.

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