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Emstek verliert knapp 500.000 Euro Fördermittel für den Bau von zwei Mensen

Handwerker sind schwer zu bekommen und bei den Baumaterialien gibt es Engpässe. So ist die Frist für die nötigen Anträge nicht einzuhalten. Der Bund lehnt eine Verlängerung ab.

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Die Baumaßnahmen an den Grundschulen in Höltinghausen und Bühren werden ohne die bereits zugsagten Fördermittel umgesetzt werden müssen. Foto: Thomas Vorwerk

Die Baumaßnahmen an den Grundschulen in Höltinghausen und Bühren werden ohne die bereits zugsagten Fördermittel umgesetzt werden müssen. Foto: Thomas Vorwerk

Einen üppigen Zuschuss für den Bau von zwei Schulmensen in Bühren und Höltinghausen hatte die Gemeinde Emstek vor wenigen Monaten zugesichert bekommen. Daraus wird jetzt aber nichts, denn eine beantragte Verlängerung des Abrechnungszeitraums wurde jetzt vom Bund abgelehnt. Die Folge: Statt 256.000 Euro Eigenanteil wird die Kommune nun die Gesamtsumme von 730.000 Euro stemmen müssen.

Zum beschleunigten Ausbau der Ganztagsinfrastruktur für Grundschulkinder hatte der Bund den Ländern im Rahmen der Corona-Soforthilfen Ende 2020 insgesamt 750 Millionen Euro Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Voraussetzung war, dass die Maßnahme bis Ende 2021 abgeschlossen und abgerechnet ist. Das war in vielen Kommunen aufgrund von Lieferengpässen beim Material nicht einzuhalten. Erschwerend kommt momentan hinzu, dass die Handwerker ihre Auftragsbücher voll haben und entsprechend schwer zu bekommen sind. Deshalb war eine Verlängerung der Frist bis zum 31. Dezember 2022 beantragt worden.

„Die Ampel taktiert damit rein parteipolitisch, lässt die Kommunen im Stich und nimmt Baustopps an den Schulen in Niedersachsen billigend in Kauf. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Landkreise, Städte und Gemeinden im ganzen Land, die sich bemühen, den von Bund und Ländern auf den Weg gebrachten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule zügig umzusetzen“, kommentiert laut einer Mail der neue kultuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Fühner, die Debatte in Berlin. „Die Bundespolitik ist unfähig", macht Emsteks Bürgermeister keinen Hehl aus seiner Stimmungslage. "Es ist absolut unverständlich, dass in Berlin so entschieden wurde", schrieb der Cappelner Landtagsabgeordnete Christoph Eilers (CDU) an die Bürgermeister im Landkreis Cloppenburg.

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