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Einzelhandel: Niedersachsen hebt Testpflicht ab Dienstag auf

Die Lockerung gilt allerdings nur in Regionen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50. Für den Besuch der Außengastronomie bleibt die Testpflicht zunächst bestehen. (Update: 6.30 Uhr)

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Symbolfoto: dpa

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Niedersachsen hebt die Corona-Testpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 ab Dienstag nach Pfingsten auf. Dies geht aus dem Entwurf einer kurzfristigen Lockerung der Corona-Beschränkungen des Landes hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Innerhalb der SPD/CDU-Landesregierung ist damit nach zähem Ringen am Donnerstag ein Kompromiss erzielt worden, der auf das Drängen des Einzelhandels nach weiteren Lockerungen eingeht. Voraussetzung ist, dass die Inzidenz in der jeweiligen Region 5 Werktage unter 50 liegt. Für den Besuch der Außengastronomie bleibt die Testpflicht zunächst bestehen.

In Regionen mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 35 soll laut Entwurf nach Pfingsten auch die Maskenpflicht für den Einzelhandel aufgehoben werden. Voraussetzung ist auch hier, dass die Inzidenz in der jeweiligen Region 5 Werktage unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen 7 Tagen liegt. Weitere Hygieneauflagen für den Handel bleiben allerdings bestehen. Im landesweiten Durchschnitt betrug die 7-Tage-Inzidenz am Donnerstag 46,6, in 11 der 45 Landkreise und Großstädte lag sie bereits unter 35 und in 26 der Kreise und Städte unter 50.

Auch Druck aus der Wirtschaft spielt eine Rolle für weitere Lockerungen

Erste Lockerungen für Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie hatten in Niedersachsen angesichts einer sich verbessernden Corona-Lage bereits vor eineinhalb Wochen gegriffen. Die Regel, zunächst nur Einwohnern des eigenen Bundeslandes touristische Übernachtungen zu erlauben, war am Dienstag vom Oberverwaltungsgericht gekippt worden. Zum langen Pfingstwochenende steht nun ein Ansturm auch auswärtiger Gäste bevor, es gelten aber strenge Testpflichten und Kapazitätsgrenzen. Im CDU-geführten Wirtschaftsministerium stieß unterdessen das Drängen des Handels nach weitergehenden Lockerungen auf Gehör.

Noch am Donnerstagmittag, als in der Regierung um den Kurs bei den Lockerungen gerungen wurde, hatte die Industrie- und Handelskammer Niedersachsen (IHKN) auf ein Aufheben der harten Beschränkungen gepocht und auf die Nachbarbundesländern Hamburg, Schleswig-Holstein und Hessen verwiesen. "Wir fordern im ersten Schritt, die Testpflicht im Einzelhandel und in der Außengastronomie unverzüglich auszusetzen, wie es auch in unseren Nachbarbundesländern der Fall ist", sagte IHKN-Hauptgeschäftsführer Hendrik Schmitt.

Kinder unter 16 müssen keine FFP2-Masken mehr tragen

Wie es aus der Regierung hieß, wurde zunächst nur dem Ruf des Handels nach Lockerungen gefolgt, weil dieser nach Experteneinschätzung kein Treiber des Infektionsgeschehens ist. Der von der Regierung erarbeitete Stufenplan 2.0 mit der etappenweise Lockerung weiterer Beschränkungen soll nun in die neue Landes-Corona-Verordnung eingearbeitet werden, die statt am Samstag, dem 29. Mai, erst am Montag, dem 31. Mai, greifen soll. Der Stufenplan sieht bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 weitere Lockerungen in Gesellschaft und Wirtschaftsleben vor.

Kinder von 6 bis 16 Jahren müssen in Deutschland künftig in vielen Fällen zumindest keine FFP2-Masken mehr tragen. Der Bundestag strich am Donnerstagabend eine entsprechende Verpflichtung aus dem Infektionsschutzgesetz. Wenn der Bundesrat ebenfalls zustimmt, ist in Bussen und Bahnen, bei Friseurbesuchen oder medizinischen Terminen für Kinder künftig eine einfache OP-Maske ausreichend. Kinder unter sechs Jahren sind ohnehin generell von der Maskenpflicht ausgenommen.

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