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Einheitliche Vorgaben nötig

Thema: EU plant Corona-Reiseregeln – Die Pandemie macht sicher nicht vor den Grenzen halt. Die Europäische Union braucht eine einheitliche Linie.

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Nicht jeder konnte im vergangenen Jahr zuhause bleiben, mancher musste dienstlich reisen, andere haben wegen Corona im Ausland festgesessen – ständig neue Reisebedingungen und neue Risikogebiete waren im vergangenen Jahr für viele eine Herausforderung.

Die Pandemie macht sicher nicht vor den Grenzen halt, auch wenn man es sich wünschen würde. Umso wichtiger ist, dass sich die Europäische Union jetzt um einheitliche Regelungen bemüht, damit der Warenverkehr und notwendige Reisen gewährleistet werden können, ohne die Grenzen zu schließen. Der Schritt von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die Corona-Ampel-Karte um dunkelrote Risikogebiete zu erweitern, kann daher nur begrüßt werden.

Bundesläner sollten sich vom Förderalismus lösen und vorangehen

Es ist richtig, sich europaweit mit gemeinsamen Regeln der Pandemiebekämpfung zu stellen. Nur dann haben EU-Bürger auch die Chance, länderübergreifend die Vorgaben zu verstehen und danach zu handeln. Das bisherige Wirrwarr hat dann hoffentlich ein Ende.

Denn nur wenn es der EU gelingt, einheitliche nachvollziehbare Schutzregeln zu schaffen, die in allen Ländern gleich gehandhabt werden, führt dies auch zur nötigen Akzeptanz bei den Bürgern. Deshalb wäre es gut, wenn auch die einzelnen Bundesländer Deutschlands sich hier etwas vom Föderalismus lösen und mit gutem Beispiel vorangehen würden.

Fraglich ist allerdings, wie die Einhaltung der geplanten EU-Regeln in der Praxis länderübergreifend durchgesetzt wird. Denn wenn die Vorgaben nur als Papiertiger taugen, ist letztlich niemandem geholfen.

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