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Ein Mann nährt Zweifel

Thema: Helge Braun und die Neuverschuldung - Brauns Vorschlag, die Schuldenbremse zu lösen, nährt Zweifel an der in den vergangenen Jahren aufgebauten finanzpolitischen Verlässlichkeit der CDU.

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War es ein Versuchsballon? Oder war es mehr und damit ein Fingerzeig auf die zukünftige Finanzpolitik der CDU? Kanzleramtsminister Helge Braun hat, wahrscheinlich natürlich mit dem Wissen seiner CDU-Parteifreundin und Bundeskanzlerin Angela Merkel, mit dem Feuer gespielt, als er vorschlug, wegen Corona die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse zu lösen. Denn damit nährt er Zweifel an der in den vergangenen Jahren aufgebauten finanzpolitischen Verlässlichkeit der CDU.

Diese Verlässlichkeit hat die Partei im Gegensatz zu vielem anderen, was sie früher für breite Schichten der Bevölkerung wählbar machte, bislang jedenfalls noch nicht über Bord geworfen. Und das, obwohl sie im vergangenen und auch in diesem Jahr angesichts von Corona dem Auftürmen eines hohen Berges an neuen Schulden zugestimmt hat.

Aber die Christdemokraten waren sich bewusst und sagten das auch so, dass diese Neuverschuldung eine Ausnahme und der Bundeshaushalt ab 2022 wieder ausgeglichen sein muss. Das ist alternativlos.

Denn wer einer Neuverschuldung das Wort redet, der nimmt in Kauf, dass es für das Land und vor allem für die nächsten Generationen noch weitaus schwieriger wird als ohnehin schon, die Zukunft zu gestalten. Irgendwann wird entweder die Zinslast so erdrückend hoch sein oder die Inflation so davongaloppieren, dass das Finanzsystem zusammenbricht. Darum ist es wichtig, dass es in der Politik gerade auch in Krisenzeiten starke Bollwerke gegen neue Schulden gibt. Helge Braun ist kein solches Bollwerk.

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