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E233-Ausbaupläne nehmen nächste Hürde

Der Bund hat die technische Detailplanung genehmigt. Ein Baubeginn in diesem Jahr ist unwahrscheinlich. Vor dem Spatenstich muss wenigstens das erste Planfeststellungsverfahren abgeschlossen sein.

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Nehmen Tempo auf: Der Ausbau der E 233 wird bereits seit vielen Jahren geplant. Foto: G. Meyer

Nehmen Tempo auf: Der Ausbau der E 233 wird bereits seit vielen Jahren geplant. Foto: G. Meyer

Das Bundesverkehrsministerium hat die technische Detailplanung für den letzten Abschnitt zum vierstreifigen Ausbau der Europastraße 233 genehmigt. Damit liegt jetzt für das gesamte Projekt die Zustimmung des Bundes vor, teilt der Landkreis Cloppenburg mit.

Es handelt sich hierbei um den sogenannten "Gesehen-Vermerk" zum Abschnitt 2 zwischen der B 70 bei Meppen bis westlich Haselünne. Das Bundesverkehrsministerium bestätigte sein Einverständnis. "Darauf aufbauend wird das Land Niedersachsen nunmehr die Planungsunterlagen für das zur Schaffung des Baurechts notwendige Planfeststellungsverfahren erstellen", heißt es gegenüber OM-Online. Über einen Baubeginn werde nach erfolgreichem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und unter Berücksichtigung der dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel entschieden.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte Anfang Februar in Meppen  einen Spatenstich bereits in diesem Jahr angekündigt. Dass es soweit kommt, gilt aber als unwahrscheinlich. Losgehen könnte es zuerst zwischen dem Autobahnkreuz A31 und der Bundesstraße 70 bei Meppen.

2008 haben die Landkreise Cloppenburg und Emsland gemeinsam die Planung übernommen. Ziel ist, die Strecke zwischen der niederländischen Grenze und der Anschlussstelle zur A1 bei Cloppenburg vierspurig auszubauen. Laut Cloppenburgs Kreissprecher Frank Beumker liegt die Zustimmungen des Bundes für die anderen Abschnitte bereits seit längerem vor. Die Abschnitte 1 und 8 (Anschlussstelle Bühren) befinden sich im Planfeststellungsverfahren.

Für Cloppenburg wichtig sind die Abschnitte 4 bis 8. Dort sieht der Planungsstand laut Landkreis derzeit wie folgt aus:

Planungsabschnitt 4 (Kreisgrenze Emsland/Cloppenburg bis Ortsumgehung Löningen): Die Schalltechnikbearbeitung ist inzwischen abgeschlossen. Nach Darstellung der Planungsbüros wird die Überarbeitung der Unterlagen bis Spätsommer andauern, sodass der Bürger-Info-Termin nach den Sommerferien stattfindet. Vorweg soll die Planung den betroffenen Landwirten auf einer separaten Veranstaltung  vorgestellt werden. Ziel ist, den Feststellungsentwurf bis zum 4. Quartal 2022 fertig zu stellen.

Planungsabschnitt 5 (östlich Löningen bis östlich Lastrup): Die Planungsbüros arbeiten derzeit an der Aufstellung des Feststellungsentwurfes. Der Vorentwurf werde auf Basis der vorliegenden Prüfanmerkungen weiter entwickelt. Insbesondere werde derzeit die Schalltechnik bearbeitet. Der Entwurf  soll im 4. Quartal 2022 fertiggestellt sein und der Planfeststellungsbehörde zur ersten Prüfung übergeben werden.

Planungsabschnitt 6 (östlich Lastrup bis  Cloppenburg B 68): Die Planungsbüros arbeiten weiterhin am Feststellungsentwurf. Die Unterlage zu den Bauwerken sei mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr abgestimmt worden, heißt es. Es seien hier Änderungen im Entwurf vorgenommen sowie ein neues Bauwerk aufgenommen worden. Der Feststellungsentwurf  soll im 3. Quartal 2022 fertiggestellt sein und der Planfeststellungsbehörde zur ersten Prüfung übergeben werden.

Planungsabschnitt 7: Er umfasst die bereits vierspurig ausgebaute Ortsumgehung bei Cloppenburg. Dort ist lediglich der Lärmschutz zu klären.

Planungsabschnitt 8 (Cloppenburg bis Anschlussstelle Bühren): Derzeit werden die Stellungnahmen zu den Einwendungen zum Planfeststellungsverfahren erarbeitet. Sobald dieser Schritt abgeschlossen ist, könnten ein Erörterungstermin oder eine Online-Konsultation erfolgen. Der Termin könne derzeit noch nicht festgelegt werden, heißt es. Von der Planfeststellungsbehörde ist vorgesehen, den Einwendern im Vorfeld die entsprechenden Gegenäußerungen zuzusenden.

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