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Digitale Bürgerakte noch Zukunftsmusik?

Linderns Bürgermeister Karsten Hage  hält eine einheitliche Software für  den Kreis und die 13 Kommunen für die weitere Digitalisierung für dringend notwendig.

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Homeoffice für Beamte noch nicht möglich: Um zumindestens zeitweise oder in Corona-Quarantäne zuhause arbeiten zu können, müssen zunächst  die Akten der Kommunen digitalisiert werden. Foto: dpa

Homeoffice für Beamte noch nicht möglich: Um zumindestens zeitweise oder in Corona-Quarantäne zuhause arbeiten zu können, müssen zunächst  die Akten der Kommunen digitalisiert werden. Foto: dpa

Noch einen weiten Weg sieht Linderns Bürgermeister Karsten Hage bei den Bemühungen der Kommune, für jeden Einwohner eine digitale Bürger-Akte anzulegen, mit deren Hilfe er bestimmte Anmeldungen und Dienste der Kommune zu Hause vom PC aus erledigen kann.

Im Online-Zugangsgesetz des Bundes, das bereits 2017 verabschiedet wurde und bis 2022 umgesetzt werden soll, wird ein einheitliches Nutzerkonto wie ein Kundenkonto bei der Bank angestrebt, das Bürgern und Unternehmen eine „digitale Identität“ für ihre Kommunikation mit der öffentlichen Verwaltung im Internet bereitstellt. Das Nutzerkonto kann für alle Online-Verwaltungsleistungen genutzt werden und soll von allen Portalen im Verbund akzeptiert werden. Dies sei nur ein Angebot zur schnelleren Kommunikation, jeder Bürger werde dauerhaft vor Ort beraten und werde nicht abgehängt, betonte Hage.

Dieser Bereich erhalte aber auch durch dieses Gesetz und mit seinen darin auferlegten Verpflichtungen eine zunehmend größere Bedeutung.

Homeoffice teilweise ein Problem

Auch die Problematik des Themas Homeoffice für Beamte und Angestellte der Kommunen in diesen Corona-Zeiten sei Teil dieses Komplexes. Weil es sich zum Teil um höchst sensible Daten wie zum Beispiel bei Sozialhilfe-Unterlagen oder Gewerbesteuern von Unternehmen handele, könne der Mitarbeiter die Akten natürlich nicht mit nach Hause nehmen. Hier seien kleine Kommunen wie Lindern benachteiligt. „Wir können nicht einen Mitarbeiter zum Beispiel wegen Quarantäne ins Homeoffice schicken und den anderen den weiter notwendigen Präsenzdienst im Rathaus leisten lassen, weil wir nur einen Fachmann oder Fachfrau für den jeweiligen Bereich haben“.

Unabdingbare Voraussetzung für eine Arbeit zu Hause sei aber, dass alle Akten natürlich unter Berücksichtigung aller Sicherheits- und Datenschutz-Aspekte in digitaler Form in einer Cloud oder einem Großrechenzentrum gespeichert werden.

Geplant sei, dass Lindern ab dem kommenden Jahr mit dem Einscannen aller Akten beginnen werde. Das beinhalte nicht nur die normalen Unterlagen in Din-A-4-Größe, sondern auch die Karten im Bauamt. Ziel müsse mittelfristig das papierlose oder zumindest das papierarme Rathaus sein, so Hage.

Zeit sparen bei Baugenehmigungen

Insbesondere bei Baugenehmigungen spare die Digitalisierung Zeit. Die Unterlagen würden vor Ort eingescannt und dann an die Baugenehmigungsbehörde weitergeleitet. Das gelte auch für den Sozialhilfebereich, in dem der Austausch mit der zuständigen Kreisverwaltung   Teil der Praxis sei.

Der Kreis Cloppenburg befinde sich auf diesem Sektor noch im Anfangsstadium Eine der wichtigsten Voraussetzungen sei, dass es einheitliche Computerprogramme in der Kreisverwaltung und den 13 Kommunen   für den problemlosen Datenaustausch gebe. Im Kreis Vechta und auch im Landkreis Emsland haben sich der Kreis und die Kommunen bereits auf eine gemeinsame digitale Plattform geeinigt. Hier habe der Kreis den Hut auf und gebe die zentralen Dinge vor. Das sei der einzig sinnvolle Weg , denn mit den vielen Fragen seien vor allem die kleineren Kommunen überfordert.

Daher würden die vier Kommunen des Alten Amtes Löningen derzeit Gespräche führen, um in wichtigen Software-Bereichen gemeinsam   zu agieren.

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