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Die Nato und ihre Mitglieder: Taten statt Zahlenspiele

Thema: Innerhalb der Nato droht Ärger – Einige Länder wollen das 2-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben verschärfen. Die Rüstungsprobleme wären damit aber nicht gelöst.

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Beim Nato-Gipfel 2017 lieferte Donald Trump einen seiner legendärsten Auftritte ab: In Brüssel drängelte sich der damalige US-Präsident zunächst brüsk in die erste Reihe und forderte die Europäer anschließend standpaukenartig auf, die vereinbarten Verteidigungsausgaben einzuhalten. Zur Begründung wies Trump auch auf die Bedrohungen der östlichen Grenzen des Bündnisses durch Russland hin. 

Wie real diese Bedrohungen sind, ist inzwischen hinlänglich bekannt. Trotzdem fällt es manchen Regierungen, darunter der deutschen, nach wie vor schwer, ihren wortreichen Bekundungen, mehr für die Verteidigung tun zu wollen, reale Taten folgen zu lassen.

Bei der Zeitenwende droht eine Rolle rückwärts

Während die Osteuropäer das von Deutschland seit Jahren verfehlte 2-Prozent-Ziel nun verschärfen wollen,  droht in Berlin bei der Zeitenwende eine Rolle rückwärts. Nach aktuellen Berechnungen wird die  Nato-Quote lediglich in den Jahren 2024 und 2025 erreicht. Danach könnte sie schon wieder sinken.

Aber wäre das wirklich so schlimm? Am Geld allein kann es nicht liegen, dass unsere Panzer nicht fahren und unsere Hubschrauber nicht fliegen. Die Regierung hat ein riesiges Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen. Rund 55 Milliarden Euro gibt die größte europäische Volkswirtschaft ohnehin Jahr für Jahr für die Armee aus. Was nützt es also, mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in superteuren, aber nutzlosen Projekten zu verpulvern? Besser wäre, weniger Symbolpolitik zu betreiben und das Geld, das da ist, effektiv und im Verbund mit den europäischen Partnern auszugeben.

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