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Die nächste Zeitenwende

Thema: Deutschland liefert Panzer an die Ukraine – Die Ankündigung vom Dienstag ist ein überraschendes Signal. Ob die angebotenen Flugabwehr-Panzer der Ukraine wirklich helfen, ist zunächst unklar.

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Philipp Ebert

Philipp Ebert

Jetzt also doch: Deutschland liefert an die Ukraine schwere Waffen. Den Anfang machen Flugabwehrpanzer. Diese hatte die Ukraine ausweislich einer in den vergangenen Wochen kursierenden Liste zwar nicht von Berlin gefordert, aber immerhin.

Praktisch, dass die Gepard-Panzer durch die Bundeswehr vor einigen Jahren ausgemustert wurden. Damit trägt die jetzige Lieferung nicht dazu bei, dass die Bundeswehr noch „blanker“ da steht, als hochrangige Militärs es ohnehin schon offiziell einräumen.

Einstweilen dürfte der Bundesregierung damit gelingen, etwas Luft aus dem politischen Druckkessel zu lassen, in dem in dieser Woche die Frage der Waffenlieferungen gekocht wird. Die Union hatte die Ampel zuletzt mit ihrem eigenen Antrag auf Lieferung schwerer Waffen vor sich hergetrieben; auch im Lager der Regierung nimmt die Unruhe zu.

Nur Heldenmut und Waffen helfen gegen Imperialismus

Experten schauten derweil am Dienstag überrascht auf die Ankündigung Berlins: Der Gepard müsse wieder aufbereitet werden, sei in der Bedienung sehr kompliziert – und mit der Verfügbarkeit von tauglicher Munition sehe es auch nicht besonders rosig aus, hieß es.

Vielleicht ist die Entscheidung vom Dienstag also tatsächlich nicht mehr als ein politisches Placebo, wie es stellenweise hieß. Denn: Auch nach der Ankündigung einer „Zeitenwende“ Ende Februar tun sich Teile von Rot-Grün-Gelb weiter schwer, anzuerkennen, dass gegen den Imperialismus Moskaus nur Heldenmut und Waffen helfen. Wer sich nicht wehrt, wird von Moskau ins Chaos gestürzt. Das kennen Ukrainer, Georgier, Kasachen nur zu gut.

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