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Die Lage bleibt explosiv

Thema: Bundeskanzler Scholz in Moskau – Das Treffen mit Putin verlief enttäuschend. Offenbar hat Putin sogar diplomatisch an Gelände gewonnen.

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Wenn Russland einen Teil seiner Truppen von der ukrainischen Grenze abzieht, mag das nach einer Entspannung im Konflikt mit Kiew und dem Westen aussehen. Doch: Die Situation bleibt hochgradig explosiv. Die Truppenstärke des Aufmarsches bedeutet weiterhin eine eklatante Bedrohung.

Unklar ist zudem, ob es sich bei der Ankündigung Moskaus, die Zahl seiner Soldaten in der Region zu mindern, nicht nur um eine Taktik handelt. Um eine Taktik, mit der Kreml-Chef Wladimir Putin sich als Mann des guten Willens inszenieren kann. Zudem wäre er in der Lage, bei ausbleibenden Fortschritten in den Gesprächen weiter die Opferrolle Russlands zu betonen – ein zentraler Teil seiner Propaganda.

Putin versteht sich darauf, den Westen vorzuführen, dessen Uneinigkeit zu nutzen – und seine eigene Machtposition auszudehnen, notfalls mit militärischem Einsatz. Wie es im Fall der Annexion der Krim und der Unterstützung der Separatisten in der Ost-Ukraine geschehen ist. Putin sitzt wegen der bewiesenen Bereitschaft zur Aggression am längeren Hebel.

Das Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Putin in Moskau verlief derweil enttäuschend. Ein Ergebnis ist nicht greifbar. Für Hoffnung sorgt allein, dass der Dialog zwischen Putin und Vertretern des Westens überhaupt stattfindet.

Wenn Scholz allerdings sagt, dass eine nachhaltige Sicherheit nicht gegen, sondern nur mit Russland erreicht werden könne, ist darin auch die Bereitschaft zu Zugeständnissen angedeutet. Putin hat offenbar an diplomatischem Terrain gewonnen – durch die militärische Drohkulisse.

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