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Die Koalition muss zurück zu ihren eigentlichen Zielen

Thema: Der Streit der Ampelkoalitionäre – Viel ist passiert, seitdem der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde. Die Transformation der Gesellschaft, um die es dabei ging, bleibt weiter wichtig.

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Was immer die Ampelkoalitionäre am Samstag beschließen werden: Es wird allemal besser sein als das tagelange Hickhack um das Entlastungspaket angesichts der horrend gestiegenen Preise durch den russischen Angriffskrieg.

Sicher will gut abgewogen sein, welche Maßnahme wem nützt und was sie den Staat kostet. Es wirkte aber wie zaudern, feilschen und Klientelpolitik. Mitten drin ein Kanzler, der zu schwach schien, mit einem Machtwort für Ruhe zu sorgen.

Das mag auch an den Störgeräuschen aus allen drei Ampelparteien gelegen haben. Wirtschaftsminister Habeck wird wegen seiner verunglückten Gasumlage genüsslich von der SPD zerrissen. Finanzminister Lindner sieht sich Vorwürfen von Grünen und SPD ausgesetzt, er gönne uns kein 9-Euro-Ticket. Und Kanzler Scholz? Dem werfen sie alle Führungsschwäche vor. Der einzige, der das gut findet, ist Oppositionsführer Merz, der sich den Koalitionskrach genüsslich ansehen dürfte.

Dabei ist die Ampel vor nicht einmal 10 Monaten mit ambitionierten Plänen und Zielen angetreten. Es sollte nichts weniger als die Transformation der Wirtschaft in ein dekarbonisiertes Zeitalter eingeleitet werden. Auch gesellschaftspolitisch sollte ein Aufbruch von Rot-Grün-Gelb ausgehen.

Zugegeben: Die äußeren Umstände waren damals andere. Niemand hat damit gerechnet, welche Ausmaße der russisch-ukrainische Konflikt annimmt. Dennoch sollte sich die Koalition am Samstag auf ihre eigentlichen Ziele zurückbesinnen: Dann bringen Entlastungen nicht nur jeder Parteiklientel etwas, sondern dem gesamten Land.

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