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Die EU braucht eine Führung – mit Deutschland und Frankreich als Tandem

Thema: Merz fordert von der Bundesregierung mehr internationale Verantwortung – Dem Chef der Unions-Bundestagsfraktion ist zuzustimmen. Aber die Rolle Deutschlands muss mit jener der EU wachsen.

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Die Europäische Union muss ein stärkeres internationales Gewicht erhalten, zu einem Akteur auf globaler Ebene werden – im Einklang mit ihren Grundwerten der Freiheit und Demokratie. Das ist angesichts einer sich verändernden Weltlage noch dringender erforderlich als zuvor.

Es formen sich allenthalben neue Machtblöcke, die ihren geostrategischen Einfluss auszuweiten bestrebt sind. Russland macht dies mit kriegerischen Mitteln, China versucht es auf wirtschaftlichem Wege, insbesondere mit dem Seidenstraßenprojekt.

Europa droht derweil sogar zu zersplittern, anstatt sich zur erforderlichen vertieften Festigung zusammenzufinden. Darüber darf auch nicht hinwegtäuschen, dass es in der Unterstützung für die Ukraine eine große einheitliche Solidarität in der EU gibt.

"Es gilt: Wächst die Geltung der EU, wächst auch die Geltung Deutschlands – wenn es sich endlich mit Frankreich an die Spitze stellt."Giorgio Tzimurtas, Reporter

Denn die Frage ist: Wie stellt sich die EU für die Zukunft auf? Wie können die Mitgliedsstaaten zu einem sich noch besser ergänzenden Gebilde zusammenwachsen, um nicht im Stadium einer hauptsächlich wirtschaftlichen Union zu verharren? Hier fehlt es an einer Strategie – und an einer Führungsrolle. Diese fällt Deutschland und Frankreich zugleich zu – als Tandem.

Deshalb ist Friedrich Merz, dem Vorsitzenden der Unions-Bundestagsfraktion und der CDU, zuzustimmen, wenn er von der Bundesregierung mehr internationale Verantwortung einfordert – und dies insbesondere auch mit Blick auf die EU sagt. Es gilt: Wächst die Geltung der EU, wächst auch die Geltung Deutschlands – wenn es sich endlich mit Frankreich an die Spitze stellt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zu Beginn seiner Amtszeit vielversprechende Gespräche eingeleitet – aber es folgten keine Taten. Das ist ein schweres Versäumnis, das behoben werden muss. Es könnte sonst der Abstieg in die Bedeutungslosigkeit drohen.

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