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Die Ampel leuchtet schon kräftig

Thema: Sondierungen zu Rot-Gelb-Grün – Die FDP hat eine Schlüsselrolle. Doch auf Maximalforderungen können die Liberalen nicht beharren, weil es sonst erneut zur Groko kommt.

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Wenn SPD, Grüne und FDP nun ihre Ampel-Sondierungen erstmals in Dreiergesprächen aufnehmen, dann ist das die konsequente Reihenfolge nach dem Ergebnis der Bundestagswahl. Entscheidend ist jetzt nicht allein, inwieweit Kompromisse gelingen, sondern auch, welche Ministerien an welche Partei gehen. Ebenso ist der Zuschnitt der Zuständigkeiten von Bedeutung. All das gehört schon jetzt zum Basar.

Zwei Beispiele: Wie weit stecken die Grünen bei der Finanzpolitik (Stichwort: Lockerung der Schuldenbremse) zurück, wenn ihnen das Umwelt- und das Agrarressort überantwortet werden sollen – vielleicht in einem Super-Ministerium? Wo sind die Liberalen wiederum zu Abstrichen bereit, wenn sie bei Finanzen, Wirtschaft oder Digitalisierung das Sagen haben sollen? Werden Sie die eine oder andere strengere Vorgabe bei der Reduzierung der CO2-Emissionen billigen?

Fest steht: Ob die Ampelgespräche auch zu Koalitionsverhandlungen für ein rot-grün-gelbes Regierungsbündnis führen, hängt insbesondere von der FDP ab – dem kleinsten der möglichen Partner. Denn die Grünen und die SPD sind sich näher. Doch ebenso ist klar: Auf Maximalforderungen zu Lasten der grünen Positionen kann die FDP gar nicht beharren, weil verhärtete Konflikte mit der Ökopartei auch bei Jamaika-Gesprächen nicht lösbar wären – und dann nur noch die Große Koalition möglich ist, allerdings unter SPD-Führung.

Aber: Ein zweites Mal die graue Eminenz einer Groko zu sein, das dürfte FDP-Chef Christian Lindner nicht wagen, auch weil es das Aus seiner Karriere wäre. Somit zeigt sich: Jamaika hat nur noch eine Chance, wenn sowohl die FDP als auch die Grünen keinen gemeinsamen Nenner mit der SPD finden. Doch danach sieht es nicht aus. Die Ampel leuchtet schon ziemlich kräftig.

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