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Der Vechtaer Rat nimmt seine Arbeit auf

Auf seiner konstituierenden Sitzung wurde Simone Göhner (CDU) zur Ratsvorsitzenden. Philip Wilming (CDU), Sam Schaffhausen (SPD) und Bernhard Schwarting (Grüne) sind stellvertretende Bürgermeister.

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Frisch gewählt (von links): Bernhard Schwarting (Grüne, stellvertretende Bürgermeister), Sam Schaffhausen (SPD, stellvertretender Bürgermeister), Simone Göhner (CDU, Ratsvorsitzende), Bürgermeister Kristian Kater und Philip Wilming (CDU, stellvertretender Bürgermeister). Foto: Heinzel

Frisch gewählt (von links): Bernhard Schwarting (Grüne, stellvertretende Bürgermeister), Sam Schaffhausen (SPD, stellvertretender Bürgermeister), Simone Göhner (CDU, Ratsvorsitzende), Bürgermeister Kristian Kater und Philip Wilming (CDU, stellvertretender Bürgermeister). Foto: Heinzel

"Ab heute beginnen die Ratsarbeit und die Weiterentwicklung unserer Stadt", sagte Bürgermeister Kristian Kater in seiner kurzen Rede zur Begrüßung des neuen Rates der Stadt Vechta am Montagabend. Er machte deutlich, dass sich die Ratsmitglieder auf eine "leistungsfähige Verwaltung mit guten Fachleuten" stützen könnten, bevor er die Sitzungsleitung an den "Alterspräsidenten" Karl-Heinz Teuber (Grüne) übergab. Anschließend verpflichtete Kristian Kater die anwesenden Ratsherren und Ratsfrauen förmlich und wies sie auf ihre Verschwiegenheitspflicht sowie das Mitwirkungs- und Vertretungsverbot hin.

Es folgte die Feststellung der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen. Die CDU-Fraktion (14 Mitglieder) wird durch Thomas Frilling geleitet, der SPD-Fraktion (8 Mitglieder) steht Sam Schaffhausen vor, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (4 Mitglieder) Karl-Heinz Teuber, Wir für Vechta (2 Mitglieder) wird durch Frank Hölzen vertreten und die Ratsgruppe VCD/FDP (2 Mitglieder) von Stephan Sieveke. Linke und AfD sind mit nur einem Mandat vertreten. Danach wurde Simone Göhner in geheimer Wahl zur Ratsvorsitzenden gewählt.

"Ich trete in ganz große Fußstapfen. In diese muss ich erst einmal hineinwachsen."Ratsvorsitzende Simone Göhner (CDU) mit Blick auf ihren Vorgänger Josef Kläne (CDU)

"Ich trete in ganz große Fußstapfen. In diese muss ich erst einmal hineinwachsen", sagte sie und lobte die Arbeit ihres Vorgängers Josef Kläne. Simone Göhner führte weiter aus, dass im Stadtrat die Vertreter der Bürger säßen, dort "die Entscheidungen getroffen werden und dieser Verantwortung wollen wir uns stellen". Zu ihren Stellvertretern wurden ebenfalls geheim Sebastian Ramnitz (SPD) und Tobias Thomann (Grüne) gewählt.

Nach diesen ersten Personalentscheidungen gab sich das Gremium seine Geschäftsordnung. Bürgermeister Kristian Kater empfahl die aktuelle Version zu übernehmen und diese in den nächsten Wochen entsprechend anzupassen. "So haben wir es vor fünf Jahren auch gehandhabt", ergänzte die Ratsvorsitzende Simone Göhner (CDU). Einstimmig stimmte der Rat für die Lösung.

Besetzung des Verwaltungsausschusses

Unterschiedliche Auffassung im Rat gab es bei der Entscheidung über die Anzahl der Sitze im Verwaltungsausschuss. Thomas Frilling (CDU) beantragte die Sitzzahl von sechs auf acht zu erhöhen. Sam Schaffhausen (SPD) sprach sich gegen diesen Antrag aus. Von einem Verwaltungsausschuss mit acht Mitgliedern würde nur die CDU profitieren, da diese mit dann fünf Sitzen eine absolute Mehrheit besäße. Dies entspreche aber nicht dem Wahlergebnis vom September. Mit 19 zu 13 Stimmen wurde der CDU-Antrag abgelehnt. Damit entsenden die CDU 3, die SPD 2 und die Grünen 1 Mitglied in den sechsköpfigen Verwaltungsausschuss. Wir für Vechta und die Ratsgruppe VCD/FDP sind dort mit einem nicht stimmberechtigten Grundmandat vertreten.

Anschließend wurden die drei gleichberechtigten Stellvertreter von Bürgermeister Kristian Kater in geheimer Abstimmung gewählt. Philip Wilming (CDU) wurde mit 25 Ja- und 7 Nein-Stimmen gewählt. Sam Schaffhausen (SPD) bekam 27 Ja- und 5 Nein-Stimmen. Bernhard Schwarting (Grüne) erhielt 27 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung.

Besetzung der Fachausschüsse und deren Vorsitzende

Nach diesen Personalien ging es um die 8 Fachausschüsse des Stadtrates. Hier beantragte Frank Hölzen (Wir für Vechta) die Anzahl der Mitglieder von 13 auf 15 zu erhöhen. "Dadurch werde das Wahlergebnis am besten wiedergegeben", begründete er den Antrag, welcher mit 18 Ja-Stimmen bei 14 Enthaltungen angenommen wurde. Danach benannten die Fraktionen und Gruppen, welche Mitglieder in welchen Ausschuss entsendet werden und natürlich den Vorsitzenden:

  • Dem Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss wird Boris Büssing (CDU) vorstehen.
  • Alexander Bartz (SPD) leitet den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Marktwesen.
  • Dem Schulausschuss steht Felix Wehry (CDU) vor.
  • Der Familien-, Gesundheits- und Soziales-Ausschuss steht unter der Leitung von Sebastian Ramnitz (SPD).
  • Florian Schmedes (CDU) leitet den Ausschuss für Jugend und Sport.
  • Dem Ausschuss für Kultur und Erwachsenenbildung steht Ilka Middelbeck (Grüne) vor.
  • In den Betriebsausschuss werden Rolf Wichmann, Josef Dötdtmann und Philip Wilming (alle CDU), Sebastian Ramnitz (SPD), Tobias Thomann (Grüne), Volker Lampe (Wir für Vechta) und Stephan Sieveke (VCD/FDP) entsendet.
  • Im Umlegungsausschuss sitzen Simone Göhner, Thomas Frilling (beide CDU) und Sebastian Ramnitz (SPD).
  • Rüdiger Leßel (AfD) nimmt sein Grundmandat im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Marktwesen wahr und Hilal Ağfırat (Die Linke) im Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss.

Abschließend wurden noch die Vertreter der Stadt Vechta in Einrichtungen, Organisationen und Unternehmen bestimmt. 

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