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Der Preis muss stimmen

Thema: Polen wirft EU Erpressung vor – Das Bündnis aus 27 Staaten steht vor einer weiteren Katastrophe. Folgt der Polexit auf den Brexit? Für das Problem sind 2 Lösungen notwendig.

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Erst der Brexit, jetzt der Polexit? Die Europäische Union steht unter Druck, den sie selbst erzeugt hat. Weil die Kommission Polen und auch Ungarn beim Abbau von Demokratie und Rechtsstaat durch Nichtstun geholfen hat – abgesichert durch Steuergelder aus den Mitgliedsstaaten.

Dass nun der Austritt Polens aus der EU folgt, weil Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nicht einsehen will, dass EU-Recht über nationalem Recht steht, ist unwahrscheinlich. Abseits der finanziellen Hilfen genießen die Polen die Vorzüge der Reisefreiheit im Schengen-Raum sowie die Bindung an die Wertegemeinschaft. All das würde mit einem Austritt passé sein.

Auch der Union kann nicht daran gelegen sein, Polen auf Großbritannien folgen zu lassen, wenn sie mit Supermächten wie der USA, China und Russland mithalten will. Deshalb muss die Union den Schulterschluss mit den pro-europäischen Kräften in Polen suchen.

Wer profitieren will, muss mitmachen

Die Lösung besteht aus 2 Komponenten: humanitärer Hilfe und finanziellen Sanktionen. Wenn die Union sich als Wertegemeinschaft verstehen will, darf sie Polen nicht als Inselstaat betrachten, der mit den vom weißrussischen Präsidenten geschleusten Flüchtlingen alleine klarkommen muss.

Andererseits muss die Kommission finanzielle Sanktionen bei einer Verletzung der Rechtsordnung strikt umsetzen. Denn wer profitieren will, muss mitmachen.

Schließlich zählt jedes Mosaikstück der Union für eine starke Gemeinschaft. Einzige Bedingung: Der Preis muss stimmen. Von beiden Seiten.

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