Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Der inexistente Kanzler

Thema: Bundestag für schwere Waffen an Ukraine – das Parlament hat Scholz die Entscheidung abgenommen und Verantwortung übernommen. Er ist nun in der Pflicht, sein Zaudern zu beenden.

Artikel teilen:

Das ist eine markante Zäsur: Der Bundestag hat mit einer sehr großen Mehrheit die Regierung aufgefordert, auch schwere Waffenlieferungen an die Ukraine zügig in die Wege zu leiten. Nun müssen Taten folgen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in der Pflicht, sein Zaudern zu beenden, mit dem er eine erschreckende Führungsschwäche an den Tag legte, was einem Versagen in der Krise gleichkommt.

Das Parlament hat ihm nun die Entscheidung abgenommen – und Verantwortung übernommen. Die Geschlossenheit der Regierungsfraktionen und der Union als größter Oppositionskraft ist deshalb ein wichtiges Signal an Kiew, die Nato-Bündnispartner und an die internationale Gemeinschaft, dass Deutschland seinen maximalen Beitrag zur Verteidigung der Souveränität der Ukraine, der westlichen Werte und der Stabilität der Ordnung leistet.

Debatte zum Verhalten von Scholz war folgerichtig

Scholz war derweil abwesend, wegen seines Staatsbesuchs in Japan – auch das ist von symbolischer Aussagekraft. Der Kanzler, der in Zeiten, die auch einer existenziellen Bewährungsprobe für Europa gleichkommen, bei einer Entscheidung von historischem Gewicht nicht im Bundestag ist, ist spätestens jetzt ein inexistenter Kanzler.

Deshalb war es folgerichtig, dass in der Debatte zum gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU auch das Verhalten von Scholz zur Sprache kam. Dass die Redner der Regierungsfraktionen Scholz in Schutz zu nehmen haben, ist nachvollziehbar. Aber ihre Argumente verblassen notwendigerweise angesichts der Tatsache, dass gerade auch die Ampel-Fraktionen sich entschlossen, Druck auf den eigenen Kanzler auszuüben.

OM-hilft -  Helfen Sie mit! Das Oldenburger Münsterland hilft den Geflüchteten aus der Ukraine. Hilfsinitiativen, Wohlfahrtsorganisationen und viele mittelständische Unternehmen sind bereits dabei, die Hilfe vor Ort zu koordinieren. Und auch Sie können sich beteiligen. Wie und Wo? Das sagt Ihnen  die Webseite om- hilft.org

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Der inexistente Kanzler - OM online