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Corona-Warn-App wird nächste Woche vorgestellt

Gesundheitsminister Jens Spahn will die deutsche Variante der App präsentieren. Knackpunkt bleibt weiterhin das Thema Datenschutz.

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Die Entwickler der Corona-Warn-App des Bundes haben den kompletten Programmcode offengelegt. Foto: Stefan Jaitner/dpa

Die Entwickler der Corona-Warn-App des Bundes haben den kompletten Programmcode offengelegt. Foto: Stefan Jaitner/dpa

Gesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, dass die Corona-Warn-App in der kommenden Woche vorgestellt werden soll. «Wir werden die App im Laufe der nächsten Woche vorstellen. Diese Zeit brauchten wir für die Entwicklung, weil wir hohe Anforderungen stellen: Die App muss auf allen Endgeräten genutzt werden können und soll beispielsweise auch dann messen, wenn man mit dem Handy Musik hört», sagte der CDU-Politiker der «Rheinischen Post» am Montag.

"Wenn wir in den kommenden Wochen einige Millionen Bürger von der App überzeugen, dann bin ich schon zufrieden"Bundesgesundheitsminister Jens Spahn

Spahn betonte, die App müsse strenge Vorgaben beim Datenschutz und bei der Energieeffizienz erfüllen. «Eine App, die in wenigen Stunden den Akku des Handys leerzieht, nutzt keiner.» Er wolle vermeiden, dass die App von vielen wieder gelöscht werde, weil sie zu viel Energie fresse.

«Wenn wir in den kommenden Wochen einige Millionen Bürger von der App überzeugen, dann bin ich schon zufrieden», sagte Spahn weiter. «Das Virus einzudämmen, ist ein Teamspiel. Jeder, der die App herunterlädt, hilft dabei.» Die Bundesregierung werde in einer breit angelegten Kampagne dafür werben.

Die Bundesregierung will mit der sogenannten Tracing-App die Infektionsketten des Coronavirus besser erkennen und dafür sorgen, dass bei einer Lockerung für das öffentliche Leben die Ausbreitung des Coronavirus nicht wieder stark ansteigt. Wird ein Nutzer positiv auf Covid-19 getestet und dieser Status in der App erfasst, sollen die anderen Anwender darüber informiert werden, dass sie sich in der Vergangenheit in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben.

Grüne und Linke fordern spezielles App-Gesetz

Die vier Justizminister und -senatoren der Grünen in den Bundesländern bestehen darauf, den Einsatz der geplanten Corona-Warn-App per Gesetz zu regeln. So müsse sichergestellt werden, dass die App lediglich auf freiwilliger Basis eingesetzt werden dürfe, heißt es in dem Positionspapier von Katja Meier (Sachsen), Dirk Adams (Thüringen), Dirk Behrendt (Berlin) und Till Steffen (Hamburg). Zuvor hatte sich bereits die Bundestagsfraktion der Grünen für eine solche gesetzliche Grundlage stark gemacht, allerdings vergeblich.

Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit für ein spezielles App-Gesetz, da es für den Schutz der Daten und der Privatsphäre einen funktionierenden rechtlichen Rahmen gebe. Unterstützt werden die Grünen von den Linken, die ebenfalls ein Gesetz fordern. Die FDP lehnt dagegen ein neues Gesetz ab.

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