Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Corona-Krise: Niedersachsen legt Sondervermögen an

Die niedersächsische Landesregierung will einen Teil des Haushaltsplus von 2019 für die Bewältigung der Corona-Krise nutzen. 880 Millionen Euro hat der Landtag dafür am Dienstag bereitgestellt.

Artikel teilen:
Aus dem übrigen Teil des Haushaltsüberschusses fließen rund 400 Millionen Euro in die nachhaltige Entwicklung des Landes. Foto: dpa/Wolf

Aus dem übrigen Teil des Haushaltsüberschusses fließen rund 400 Millionen Euro in die nachhaltige Entwicklung des Landes. Foto: dpa/Wolf

Niedersachsen will das im vergangenen Jahr erwirtschaftete Haushaltsplus von 1,43 Milliarden Euro zu einem erheblichen Teil für die Bewältigung der Corona-Krise nutzen. 880 Millionen Euro sollen dem Zweck dienen, entschied der Landtag in Hannover mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU am Dienstag.

FDP und Grüne hatten zuvor heftig kritisiert, dass 480 Millionen Euro in ein Sondervermögen fließen, über das die Regierung abseits der Haushaltsplanung verfügen kann. Dies sei intransparent, da nicht klar umrissen sei, was präzise aus diesem Corona-Sondertopf finanziert werden soll. Das Parlament werde außen vor gehalten.

Um in der Corona-Krise unverzüglich handeln zu können, hatte die Regierung zunächst 400 Millionen Euro aus einem Sondervermögen für den Ausbau der Hochschulmedizin entnommen. Diese Summe wird mit dem Parlamentsentscheid vom Dienstag aus dem Haushaltsplus wieder in das Sondervermögen zurücküberwiesen.

Aus dem übrigen Teil des Haushaltsüberschusses fließen rund 400 Millionen Euro in die nachhaltige Entwicklung des Landes. 150 Millionen Euro sind für das noch zu beschließende Maßnahmenprogramm Klimaschutz vorgesehen, 120 Millionen Euro sollen dem Artenschutz zugute kommen und 110 Millionen Euro für Aufforstungsmaßnahmen in Staats- und Privatwäldern genutzt werden. Weitere 150 Millionen Euro fließen in die Wirtschaftsförderung.

Sie wollen nichts verpassen, worüber das Oldenburger Münsterland spricht? Dann abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter „Moin, OM!“. Er fasst für Sie das Wichtigste für den Tag auf einen Blick zusammen – immer montags bis freitags zum Start in den Tag.  Hier geht es zur Anmeldung 

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Corona-Krise: Niedersachsen legt Sondervermögen an - OM online