Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Cloppenburger Kreis-CDU fordert eine Erhöhung der Kreisumlage

Die Christdemokraten wollen die Kreisumlage um 2 Prozentpunkte von 33 auf 35 Prozent anheben. Grund dafür sei unter anderem, mehr Geld in die Bildung zu investieren.

Artikel teilen:
Symbolfoto: dpa

Symbolfoto: dpa

Nach vielen Jahren der Senkung der Kreisumlage schlägt die CDU-Fraktion im Cloppenburger Kreistag eine Erhöhung um 2 Prozentpunkte auf 35 Prozent vor. Die Christdemokraten befürworten diesen nicht einfachen, aber notwendigen Schritt, sagt Fraktionsvorsitzender Hans Götting aus Löningen.

„Ein verantwortungsvoller Ausgleich des Haushaltes ist entweder durch das Streichen von Investitionen oder durch eine Erhöhung der Einnahmenseite zu erreichen. Wir haben uns im Sinne der Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises – und damit aller Städte und Gemeinden – für Letzteres entschieden“, so Götting.

Insbesondere die Ausgaben im Bildungsbereich seien Investitionen in die Zukunft der Region. So habe man durch den Neubau der Elisabethschule in Friesoythe, die Sanierung des Copernicus-Gymnasiums in Löningen oder die Grundsanierung der BBS Technik in Cloppenburg erhebliche Investitionen geschultert oder noch vor sich.

Götting fordert, Ausgaben für 2022 "moderat anzuheben"

Zudem könne der Landkreis auch die notwendigen Investitionen in der Infrastruktur nicht beliebig in die Folgejahre verschieben, da viele Projekte bereits in der Planung seien.

„In den letzten Jahren hatte der Landkreis die zum Teil niedrigste Kreisumlage in ganz Niedersachsen und konnte sich dennoch weiter entschulden. Die gute Entwicklung und der Schuldenabbau haben die niedrige Kreisumlage erst ermöglicht. Für 2022 müssen wir nun jedoch moderat anheben“, so Götting.

Späte Konstituierung habe intensive Beratung verlängert

Im Vergleich zu unmittelbaren Nachbarkreisen bleibe man auch mit 35 Prozentpunkten im unteren Bereich. Gleichzeitig wisse man aber, dass die Haushaltsberatungen und Beschlussfassungen in vielen Städten und Gemeinden schon abgeschlossen seien und man mit dieser Entscheidung im Vergleich zu Vorjahren recht spät sei.

„Unser Kreistag hat sich erst im November konstituiert. Daher hat sich die intensive Beratung in das neue Jahr verlagert. In Zukunft werden wir – wie gehabt – eine Beschlussfassung in der Dezembersitzung des Kreistages anstreben“, sagt Götting.

OM-hilft -  Helfen Sie mit! Das Oldenburger Münsterland hilft den Geflüchteten aus der Ukraine. Hilfsinitiativen, Wohlfahrtsorganisationen und viele mittelständische Unternehmen sind bereits dabei, die Hilfe vor Ort zu koordinieren. Und auch Sie können sich beteiligen. Wie und Wo? Das sagt Ihnen  die Webseite om- hilft.org

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Cloppenburger Kreis-CDU fordert eine Erhöhung der Kreisumlage - OM online