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Cloppenburg schafft keine zusätzliche Stelle für Gleichstellung

Im Rat der Stadt wurde der Antrag der Gruppen Grüne/UWG und SPD/Linke abgelehnt. Es war aber auch das einzige Thema, das für Diskussionen sorgte.

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Dieses Mal blieb der Ratssaal verwaist. Um mehr Abstand zu halten, fand die Ratssitzung in der Mensa in Galgenmoor statt. Foto: Dickerhoff

Dieses Mal blieb der Ratssaal verwaist. Um mehr Abstand zu halten, fand die Ratssitzung in der Mensa in Galgenmoor statt. Foto: Dickerhoff

Wenn bei langen Ratssitzungen von einem Marathon gesprochen wird, dann war die Zusammenkunft des Cloppenburger Rates am Montag (7. November) wohl ein Sprint. Nur knapp 1  Stunde und 15 Minuten dauerte der öffentliche Teil. Das Spektakulärste dabei war wohl die Tatsache, dass die Sitzung nicht im Ratssaal stattfand. Um angesichts der wieder steigenden Corona-Fallzahlen die Abstände besser einhalten zu können, tagte der Rat in der Mensa der Grundschule Galgenmoor.

Wo sonst hauptsächlich Kinder und Jugendliche ihre Mahlzeiten einnehmen, gab es auch politisch keine schwere Kost, sondern – zumindest mit Blick auf die Zeit – eher Fast Food. Das einzige Thema, das ansatzweise für Diskussionen sorgte, war ein Antrag der Gruppen Grüne/UWG und SPD/Linke. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, sich verbindlich der Gleichberechtigung zu verpflichten und die Gleichstellungsbeauftragte in der Umsetzung wichtiger Aufgaben zu unterstützen. Dabei wird explizit auf eine Bachelorarbeit zweier Studentinnen aus Berlin Bezug genommen, die sich mit der Thematik auf die Cloppenburger Stadtverwaltung bezieht. In einem zweiten Punkt wird gefordert, im Haushaltsplan eine weitere halbe Stelle als Gleichstellungsbeauftrage einzuplanen.

Jutta Klaus von der UWG erklärte dazu, die gesetzlichen Vorgaben zur Gleichstellung von Männern und Frauen seien mit dem derzeitigen Personal nicht bis 2025 zu erreichen. Aktuell gibt es bei der Stadtverwaltung eine halbe Stelle für diese Aufgabe. Stadträtin Stefanie Lübbers erklärte allerdings, dass besagte gesetzliche Vorgaben gar nicht für die Kommunalverwaltungen gelten würden. Städte ab 20.000 Einwohnern seien verpflichtet, eine Halbtagsstelle zur Gleichstellung zu unterhalten. Dieser Verpflichtung komme man nach. "Alles andere sind freiwillige Mehrausgaben", so Lübbers.

Deutliche Mehrheit gegen eine weitere Gleichstellungsstelle

Jan Oskar Höffmann führte aus, dass die aktuelle Gleichstellungsbeauftragte ausgelastet sei und in ihrer Arbeitszeit nicht die Aufgaben erfüllen könne. Zumal wolle man für die Stadtverwaltung nicht das Mindeste, sondern das Beste, so der SPD-Politiker weiter. Auf Nachfrage konnte Bürgermeister Neidhard Varnhorn nicht bestätigen, dass die derzeitige Gleichstellungsbeauftragte überlastet sei. In der Abstimmung wurde der zweite Punkt zur Schaffung einer weiteren Stelle bei 12 Ja- und 22 Nein-Stimmen, hauptsächlich aus den Reihen der CDU, sowie einer Enthaltung abgelehnt. Die Aufforderung an die Verwaltung aus Punkt 1 wurde verabschiedet, allerdings ohne den Bezug auf die besagte Bachelorarbeit.

Erwähnenswert ist ansonsten noch die einstimmige Entscheidung des Rates, die Eintritte für Kinder, die einen Schwimmkurs absolvieren, für diese Zeit kostenlos zu gestalten. Auch wurde die Verwaltung beauftragt, sich über einen möglichen Spielgeräteschrank für den Mehrgenerationenpark zu informieren. Ansonsten ging es hauptsächlich um bürokratische Angelegenheiten, die ohne große Wortmeldungen verabschiedet wurden. Die spannende Frage, die sich mit Blick auf die nächste Ratssitzung stellt, ist nur: Wo findet sie statt? Ratsvorsitzender Yilmaz Mutlu von der FDP brachte mit einem Augenzwinkern schon einmal das Museumsdorf ins Spiel.

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