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CDU sieht „gezielte Fehlinformation“

Auslöser ist die neue Internetseite der Sozialdemokraten: Die Molberger Christdemokraten kritisieren das Vorgehen der örtlichen SPD bei deren sogenannter Schuldenuhr.

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Stein des Anstoßes: Die Berechnungsgrundlage der Schuldenuhr auf der Webseite der Molberger SPD sorgt nicht nur beim Bürgermeister, sondern auch bei der CDU für Unverständnis.  Foto: Bosse

Stein des Anstoßes: Die Berechnungsgrundlage der Schuldenuhr auf der Webseite der Molberger SPD sorgt nicht nur beim Bürgermeister, sondern auch bei der CDU für Unverständnis.  Foto: Bosse

Ein Detail auf der runderneuerten Internetseite der Molberger Sozialdemokraten schlägt höhere Wellen, als es sich die Genossen vermutlich selbst hätten vorstellen können. In Form einer sogenannten Schuldenuhr macht die SPD – sekündlich aktualisiert – auf die Verschuldung der Gemeinde Molbergen aufmerksam.

Bürgermeister Witali Bastian (parteilos) zeigte sich mit der Berechnungsgrundlage der Sozialdemokraten ganz und gar nicht einverstanden. Der Verwaltungschef korrigierte die momentane Verschuldung um einige Millionen Euro nach unten. Seine Argumentation: Kreditermächtigungen aus den Jahren 2019 und 2020 seien noch nicht wirksam geworden. Im Haushalt 2019 waren dafür 2,9 Millionen Euro und dieses Jahr 3,1 Millionen Euro veranschlagt worden. Doch das Geld sei bislang gar nicht aufgenommen worden. Ein Liquiditätskredit bestehe zurzeit auch nicht. Von daher seien die von der SPD veröffentlichten Verschuldungszahlen „nicht in Ordnung“, so Bastian.

Nun hat sich ganz offensichtlich auch die Molberger CDU auf der neuen „roten“ Internetseite umgesehen – und meldet sich zu Wort. Dr. Sebastian Vaske, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten im Gemeinderat, spricht von einer „gezielten Fehl­information der Bürger“. Davon könne „spätestens seit Offenlegung der aktuellen Zahlen durch den Bürgermeister“ die Rede sein.

Gemeindeverbandschef sieht politisches ­Vertrauen verspielt

Laut Vaske versuche die SPD offensichtlich, „mit falschen Zahlen Stimmung in der Bevölkerung zu machen“. Er halte es für „politisch unanständig“, dass die Daten der Schulden­uhr nicht an die realen Kennzahlen angepasst würden.

Dr. Hermann Südhoff, CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender, verurteilt die Vorgehensweise der Molberger SPD als einen „klaren Fall von ­Fake News“. Mit seriöser kommunalpolitischer Arbeit habe diese Herangehensweise nichts zu tun. Und Südhoff geht den SPD-Ortsvereinschef Marcel Niemann dafür hart an: „Die ­Aussagen des Vorsitzenden müssen fortan kritisch hinterfragt werden – das politische Vertrauen ist verspielt.“

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