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CDU hofft auf Geld für den Schülerverkehr

30 Millionen Euro will das Land zur Verfügung stellen. Ob auch der Landkreis Vechta Geld bekommen könnte? Die Christdemokraten wünschen sich eine Prüfung.

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Im September entstand dieses Bild in Vechta. Seitdem sind die Verhaltensregeln verschärft worden. Foto: Archiv / M. Niehues

Im September entstand dieses Bild in Vechta. Seitdem sind die Verhaltensregeln verschärft worden. Foto: Archiv / M. Niehues

Die CDU-Kreistagsfraktion hat sich jetzt in einem Schreiben an den Landkreis Vechta gewandt und um Prüfung gebeten, ob der Schülerverkehr vor Ort mit Geld aus Hannover verbessert werden könnte. Hintergrund: Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte am Donnerstag angekündigt, den Kommunen hierfür insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Einen entsprechenden Antrag müssten die Regierungsfraktionen allerdings noch in den Landtag einbringen. Das Geld soll dann aus einer neuen coronabedingten "Sonderfinanzhilfe" im niedersächsischen Nahverkehrsgesetz kommen. Die für die Schülerbeförderung zuständigen Landkreise und Städte sollen mit den Euro mehr Fahrzeuge zu den Hauptverkehrszeiten einsetzen und zusätzliche Infektionsschutz-Maßnahmen umsetzen können.

Gefördert werden soll rückwirkend der Zeitraum vom Ende der diesjährigen Herbstferien am 26. Oktober 2020 bis zum 31. Dezember 2021. Denkbar seien die Anmietung von Reisebussen, der Kauf zusätzlicher Fahrzeuge, zusätzliche Fahrten, Taktverdichtungen im Fahrplan und besondere Infektionsschutzmaßnahmen wie etwa verbesserte Lüftungsanlagen.

Auch Kontrollen der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr werden demnach finanziert. Ausgezahlt werden soll das Geld im Nachgang durch die Landesnahverkehrsgesellschaft. Dadurch würden nur die Kommunen Geld erhalten, die tatsächlich mehr Platzkapazitäten schaffen oder besondere Hygienemaßnahmen ergreifen, hieß es Donnerstag aus Hannover.

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