CDU-Generalsekretär: Kämpfen mit doppelter Herausforderung

CDU-Landesgeneralsekretär Sebastian Lechner sieht in der Wahlniederlage seiner Partei Ursachen auf Landes- und Bundesebene. "Aus meiner Sicht hatten wir mit einer doppelten Herausforderung zu kämpfen. Zum einen waren wir Teil der Landesregierung in Niedersachsen und wurden mit der Frage konfrontiert, warum habt ihr das nicht selbst umgesetzt?", sagte Lechner der Deutschen Presse-Agentur in Hannover.

Die bestimmenden Themen im Wahlkampf seien auch bundespolitisch schwierig gewesen, weil die CDU den Atomausstieg mit zu verantworten habe, «und weil wir in den letzten Jahrzehnten die Strategie, uns in Teilen vom russischen Gas abhängig zu machen, auch mitgetragen haben.» Dies habe den Wahlkampf nicht leichter gemacht.

CDU-Spitzenkandidat Althusmann hatte nach der Wahlniederlage am 9. Oktober seinen Rücktritt vom Landesvorsitz angekündigt. Lechner wird als Nachfolger gehandelt, er wurde bereits Fraktionsvorsitzender im Landtag. Ob er kandidieren will, ließ er offen.

"Das Ziel soll sein, dass wir dann voraussichtlich am 27. Januar einen neuen oder eine neue Landesvorsitzende wählen."Sebastian Lechner, CDU-Landesgeneralsekretär.

"Wir haben jetzt einen konkreten Fahrplan definiert. Wer kandidieren will, sollte dies bis zum 4. November kundtun, in dem er oder sie sich durch einen der Landes- oder Bezirksverbände nominieren lässt. Dann werden wir beim Landesausschuss bestimmen, wie das weitere Verfahren geregelt wird", sagte Lechner. Sollten mehrere kandidieren, gebe es in der Partei eine große Neigung, eine Mitgliederumfrage zu machen. Sollte es nur einen Kandidaten geben, brauche man diese Umfrage nicht durchzuführen, erläuterte der CDU-Politiker. "Das Ziel soll sein, dass wir dann voraussichtlich am 27. Januar einen neuen oder eine neue Landesvorsitzende wählen." Neben der Oppositionsarbeit solle so die Grundlage für einen Wahlsieg 2027 geschaffen werden.

Lechner bekräftigte indes seine Kritik an dem Zeitpunkt der Entscheidung, dass das Atomkraftwerk Emsland einige Monate länger laufen soll. Dies sei im Grunde eine organisierte Irreführung von Rot-Grün gewesen. Kurz nach der Landtagswahl hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesagt, dass das Kernkraftwerk Emsland doch länger laufen soll.