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Brauchte es erst den Krieg?

Thema: Habeck stellt Osterpaket vor – Plötzlich geht es ganz schnell beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Doch es bleiben weiter viele Fragen offen.

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Bei großen Veränderungen in Deutschland braucht es zuvor ein einschneidendes Ereignis. So war es beim Ausstieg aus der Atomkraft die Nuklearkatastrophe in Fukushima und so waren es bei Corona die schrecklichen Bilder aus Bergamo. Bei den erneuerbaren Energien scheinen es nun die Lehren aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zu sein. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg.

Das Osterpaket, welches Klimaschutzminister Habeck am Mittwoch vorgelegt hat, ist ambitioniert. Bis 2030 soll 80 Prozent des Stroms aus "Freiheitsenergien" erzeugt werden. Das bedeutet: In den nächsten 8 Jahren muss mindestens so viel ausgebaut werden, wie in den vergangenen 20 Jahren. Es kann also doch schneller gehen.

Eine Rolle rückwärts macht die Bundesregierung bei den Biogas-Anlagen. Über Jahre wurde hier eine falsche Strategie verfolgt und Mais statt Gülle verheizt. Daneben liefen Förderungen aus. Wir erleben eine Zeitenwende.

Die Finanzierung des Osterpaketes ist noch unklar

Die große Frage mit Blick auf das Osterpaket ist: Wie sollen all die Maßnahmen finanziert werden? Ob die Nutzung des "Energie- und Klimafonds" – hinter dem nicht genutzte Corona-Gelder stecken – die Lösung ist, bleibt fraglich.

Am Ende betrifft die Finanzierung auch uns Bürger. Es braucht bei den erneuerbaren Energien Planungssicherheit und nicht kurzfristige Pläne. Erinnern wir uns nur an den berechtigten Aufschrei nach dem Förderstopp des KfW-Programmes. Daneben muss dringend die Bürokratie abgebaut werden, damit mehr Bürger und Kommunen etwa Solaranlagen auf ihre Dächer setzten. Denn es liegt nun an uns allen, das Osterpaket auferstehen zu lassen.

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