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Blockaden der Schwurbler – und Trump lauert im Hintergrund

Thema: Midterms in den USA – Standesgemäß dürfte die regierende Partei in den Vereinigten Staaten bei den Zwischenwahlen abgestraft werden. Dieses Mal wären die Folgen verheerend.

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Traditionell wird bei den Midterms die Partei des amtierenden Präsidenten abgestraft. Die Folgen eines mehrheitlich von Republikanern („Rote“) besetzten Repräsentantenhaus wären nun aber verheerend.

Der Ukraine-Krieg, die Inflation und die damit steigenden Benzinpreise dürften den Republikanern, die überwiegend Trump angehören, Aufwind geben. Sie zweifeln Bidens Wahlsieg 2022 an oder bezeichnen die Wahl als „gestohlen“. Die Republikaner haben sich also längst von einer Partei des Konservativen hin zu einer Schwurbel-Partei entwickelt, die in großen Teilen demokratische Werkzeuge wie freiheitliche Wahlen sowie wissenschaftliche Erkenntnisse (Klimawandel) leugnet.

"Die Republikaner könnten Gesetzesvorhaben ausbremsen, Untersuchungsausschüsse in Menge anordnen – Blockaden der Schwurbler."Max Meyer

Heißt: Auch wenn Donald Trump noch nicht offiziell seine Kandidatur bekanntgegeben hat, kursieren unter den Kandidaten viele Politiker, die ihm bei einer weiteren Kandidatur im Jahr 2024 blind folgten.

Falls die „Roten“ die Mehrheit im Repräsentantenhaus erlangen sollte, stünden für den amtierenden US-Präsidenten Joe Biden (Demokraten) zwei schwierige Amtsjahre bis zur Präsidentschaftswahl bevor. Die Republikaner könnten Gesetzesvorhaben ausbremsen, Untersuchungsausschüsse in Menge anordnen – Blockaden der Schwurbler. Dafür müssen die Republikaner nur 5 Mandate dazugewinnen. Im Senat müssen die Republikaner nur einen Sitz dazu gewinnen, um die Mehrheit zu übernehmen.

Das Land ist gespaltener denn je. Falls die Republikaner diese Midterms gewinnen sollten, wird Trump seine Kandidatur auch offiziell bekanntgeben – und wahrscheinlich 2024 ins Oval Office zurückkehren.

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