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Beim Thema Klimaschutz geht der Inhalt völlig verloren

Thema: Debatten um härtere Strafen für Klima-Aktivisten – Während nur noch über die Form des Protestes gesprochen wird, rückt der Klimaschutz immer mehr in den Hintergrund. Dabei drängt die Zeit.

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Blockierte Straßen oder beschädigte Gemälde: Einige Politiker von CDU und CSU fordern nun härtere Konsequenzen für Klima-Aktivisten, zu Wort gemeldet hatte sich unter anderem der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Andere hingegen, wie zum Beispiel Söders Justizminister Georg Eisenreich, halten die jetzigen Strafen für völlig ausreichend.

Die jüngsten Aktionen waren immer wieder in die Schlagzeilen geraten, die Polizeigewerkschaft befürchtet sogar eine Radikalisierung von Teilen der Bewegung. Besonders der tödliche Unfall einer Radfahrerin in Berlin sorgte für Aufsehen. Aktivisten hatten einen Stau verursacht, Rettungskräfte der Feuerwehr wurden aufgehalten. Welche Rolle dies am Ende wirklich gespielt hat, ist offen und Gegenstand von Ermittlungen.

Aufmerksamkeit ist richtig und wichtig, so dient sie gerade aber nicht der Sache.Oliver Hermes

Eines ist aber jetzt schon sicher: Durch die aktuellen Debatten um Geld- und Freiheitsstrafen rückt das eigentliche Thema völlig in den Hintergrund.

Auch wenn sich die Protestler von den Konsequenzen nicht beeindrucken lassen, sollten sie ihr Vorgehen zwingend überdenken. Aufmerksamkeit ist richtig und wichtig, so dient sie gerade aber nicht der Sache. Im Fokus steht nur noch die Form des Protestes, niemand spricht mehr über den Inhalt. Und darum sollte es doch eigentlich gehen, vor allem für die Aktivisten.

Gefragt sind auch die Politiker, sie sollten sich dem Thema Umwelt viel intensiver widmen, statt immer sofort die Floskel der „gesamten Härte des Rechtsstaates“ zu bemühen. Der Klimaschutz ist die größte Herausforderung der Zukunft, im Moment trägt keiner der Beteiligten so wirklich zur Lösung bei.

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