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Bei Redebedarf: Weniger Wiederholungen im Barßeler Rat gewünscht

Hans Passmann verweist als langjähriger Sitzungsbeobachter auf eine Geschäftsordnung, die der Rat sich selber auferlegt hat, aber nicht einhält.

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Anders als vereinbart: Nicht alle Ratsmitglieder halten sich mit ihren Beiträgen immer an die selbst gegebene Geschäftsordnung. Das wurde jetzt bei der Ratssitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Elisabethfehn thematisiert. Foto: Fertig

Anders als vereinbart: Nicht alle Ratsmitglieder halten sich mit ihren Beiträgen immer an die selbst gegebene Geschäftsordnung. Das wurde jetzt bei der Ratssitzung im Dorfgemeinschaftshaus in Elisabethfehn thematisiert. Foto: Fertig

Am Mittwochabend tagte ab 19 Uhr der Gemeinderat Barßel im Dorfgemeinschaftshaus in Elisabethfehn. Die Ratsmitglieder brachten etliche Änderungen in der Bauleitplanung auf den Weg, die teilweise kontrovers diskutiert wurden. Doch gegen die Gruppe CDU/FPD, die die Mehrheitsfraktion stellt, kommen die übrigen Ratsgruppierungen nicht an, auch wenn alle Mitglieder von SPD, BfB und Grünen geschlossen gegen einen Beschluss stimmten.

Aber der Mann des Abends bei dieser Sitzung ist Hans Passmann, allen bekannt als Jonny. Auf seinen Beitrag nehmen fast alle nachfolgenden Rednerinnen und Redner Bezug. Der 73-Jährige, der früher beruflich für die Gemeinde tätig war, schreibt seit fast einem halben Jahrhundert als freier Mitarbeiter für alle Tageszeitungen der Region, auch für die OM-Medien.

Sitzungsbeobachter weist auf Geschäftsordnung

Wie gewohnt nimmt Jonny Passmann zu Sitzungsbeginn am Pressetisch Platz. Doch als die Tagesordnung beim Punkt Einwohnerfragestunde angekommen ist, erhebt sich der erfahrene Medienmann. Passmann, der in Barßelermoor zu Hause ist, meldet sich als Einwohner zu Wort. Er wendet sich direkt an den Ratsvorsitzenden Christoph Raming (CDU). Ob dem die Geschäftsordnung der Gemeinde Barßel geläufig sei?

Die hat der Rat selbst beschlossen. Die aktuelle Fassung gilt seit November 2016. Passmann bezog sich auf den Paragrafen 6, Absatz 3. Dort heißt es: „ In derselben Angelegenheit soll niemand öfter als zweimal das Wort erhalten.“ Es würden sich aber in den Rats- und Ausschusssitzungen, die er besuche, in jüngster Zeit oft Ratsleute sechs- oder siebenmal zu ein- und derselben Thematik zu Wort melden, schildert Passmann. Diese würden seiner Meinung nach immer wieder das Gleiche sagen. Das sei „auf die Dauer für die Zuhörer ermüdend“.

Passmann soll Geschäftsordnung auch auf sich anwenden

Ratsvorsitzender Raming weist darauf hin, dass Fachausschüsse genau den Zweck hätten, Themen intensiv zu erörtern. Er sei allerdings nicht in jedem Ausschuss anwesend, weshalb er Passmanns Kritik nicht aus eigenem Erleben nachvollziehen könne. Als Passmann erneut anfängt zu argumentieren, weist Raming ihn darauf hin, dass er sich selbst gerade bereits zum vierten Mal zu seinem Anliegen äußere. Passmann müsse die Geschäftsordnung, auf die er poche, auch auf sich selbst anwenden, findet Raming.

Nachdem das Thema „Wiederholungen in Redebeiträgen“ erst einmal in der Welt ist, machen etliche Ratsmitglieder während des Fortgangs der Sitzung Bemerkungen darüber, wenn sie sich zu Wort melden. Dass dies das erste Mal in dieser Sache geschehe, oder jedenfalls erst zum zweiten – noch erlaubten – Mal. Diese Bemerkungen erfolgen parteiübergreifend, von Hans Eveslage (CDU) bis zu Rieke Klawon (SPD). „Ja“, sagt dazu der Ratsvorsitzende mit Blick zum Pressetisch: „Jonny passt schon auf!“.

Sitzung wurde zügig beendet

Als die Sitzung bis zum 17. und letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt „Anfragen“ fortgeschritten ist, und Bürgermeister Nils Anhuth alle Anfragen angesprochen und kommentiert hat, verabschiedet Ratsvorsitzender Raming vor Beginn des nicht-öffentlichen Teils der Sitzung Presse und Publikum aus dem Saal. Die Turmuhr der benachbarten Kirche St. Elisabeth zeigt noch nicht einmal 20 Uhr an. Passmann packt seine Unterlagen ein, erhebt sich zum letzten Mal an diesem Abend, diesmal, um den Saal zu verlassen „Sehr diszipliniert heute“, lobt er im Hinausgehen den straffen Verlauf der Sitzung.

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