Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Bei den Klimaschutzplänen war und ist die Regierung "stets bemüht"

Thema: Schlechte Noten für Klimaschutzpläne – In der Ampel-Koalition gleicht das Finden eines gemeinsamen Nenners zunehmend der Quadratur des Kreises. Aber Nachsitzen ist keine Option.

Artikel teilen:

Ein Tropfen auf dem heißen Stein – oder besser: auf dem immer heißer werdenden Stein sind die Klimapläne der Bundesregierung für den Gebäude- und Verkehrssektor.

Das Ergebnis des Expertengremiums ist kaum verwunderlich. "Stets bemüht" um den Klimaschutz waren schon die vier Regierungen unter Angela Merkel. Für die Ampel-Koalition gilt es jetzt, das Versäumte aufzuholen. Oder längst passierte Fehler auszuradieren.

Dieses Vorhaben gleicht in der Dreier-Koalition zunehmend der Quadratur des Kreises. Verkehrsminister Wissing (FDP) wartet lieber auf "neue Technologien", damit sich Autoindustrie und Co. – wie schon immer – nach Belieben profitorientiert entfalten können. Von der Straße auf die Schiene? Fehlanzeige. Eine Fortsetzung des 9-Euro-Tickets? Diese "Gratismentalität" war FDP-Chef Lindner von Beginn an ein Dorn im Auge. Also: Schluss damit. Stattdessen: eine Erfüllungslücke von 261 Megatonnen Treibhausgasemissionen bis 2030. Die Zahlen sprechen für sich.

"Ein 'stets bemüht' reicht an dieser Stelle nicht aus. Und Nachsitzen ist in diesem Fall keine Option."Max Meyer

Deshalb gibt es auch wenig Grund zur Euphorie, wenn Grüne und SPD ihre Hausaufgaben wenigstens ein bisschen besser gemacht haben in Sachen Gebäude. Denn auch hier bleibt unklar, ob die Maßnahmen greifen werden. Ungeachtet dessen muss die Wende bezahlbar bleiben – vor allem für einkommensschwache Haushalte. Ohne hohe Effizienzstandards und wirksame Sanierungsanreize wird es ebenfalls nicht gehen. Wo bleiben sie?

Es wäre an der Zeit nachzujustieren. Ein "stets bemüht" reicht an dieser Stelle nicht aus. Und Nachsitzen ist in diesem Fall keine Option.

Der neue Newsletter für Friesoythe. Immer am Donnerstag das Wichtigste aus der Eisenstadt in ihrem Postfach. So verpassen Sie nichts mehr.  Jetzt hier kostenlos anmelden

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Bei den Klimaschutzplänen war und ist die Regierung "stets bemüht" - OM online