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Behrens stellt Milliarden-Plan für Kliniken in Niedersachsen vor

Niedersachsens Gesundheitsministerin will mit 2 bis 3 Milliarden Euro zügig Neubauten und Modernisierungen von Kliniken ermöglichen. Das Projekt Zentralklinikum Vechta/Lohne ist nicht dabei – bislang.

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Rede und Antwort: Gesundheitsministerin Daniela Behrens (rechts) im Gespräch mit Moderator Sam Schaffhausen (Vechtaer SPD-Kreisvorsitzender) in Neuenkirchen-Vörden. Foto: Tzimurtas

Rede und Antwort: Gesundheitsministerin Daniela Behrens (rechts) im Gespräch mit Moderator Sam Schaffhausen (Vechtaer SPD-Kreisvorsitzender) in Neuenkirchen-Vörden. Foto: Tzimurtas

Während der katholische Krankenhaus-Träger (Schwester Euthymia-Stiftung) vor Ort noch offen lässt, ob, wann und wo ein Zentralklinikum Vechta/Lohne entstehen soll, geht es mit den anderen 3 Großprojekten in Niedersachsen deutlich voran. Auch zur zügigen Finanzierung der Vorhaben hat Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) eine Strategie.

Wenn am 15. Juni der Krankenhausplanungsausschuss des Landes tagt, werde das Gremium wahrscheinlich zunächst über die Anträge auf finanzielle Unterstützung der Klinikneubauten in Georgsheil (Ostfriesland) und im Heidekreis befinden. Das sagte Behrens am Mittwochabend auf einer SPD-Veranstaltung in Neuenkirchen-Vörden auf Nachfrage von OM-Online.

Die Stimmung im Krankenhausplanungsausschuss für beide Neubau-Vorhaben, die bestehende Krankenhäuser in der jeweiligen Region ersetzen sollen, sei „sehr positiv“. Auch das dritte Projekt, ein Neubau in Twistringen-Borwede als Ersatz für drei Kliniken im Landkreis Diepholz, sei von ihrem Ministerium „sehr eng begleitet“ worden. Es würden hier aber noch nicht alle Unterlagen vorliegen. Im Landkreis Vechta fehle noch eine „grundsätzliche Entscheidung, was man machen will“, sagte Behrens.

Allein drei Klinik-Projekte benötigen 1,4 Milliarden Euro

Mit Blick auf die Finanzierung der planerisch weit fortgeschrittenen Klinik-Großprojekte in Georgsheil, im Heidekreis und im Landkreis Diepholz erläuterte Behrens: Das Gesamtvolumen belaufe sich auf 1,4 Milliarden Euro. Ein Drittel des Geldes sei bereits vorhanden. Die anderen zwei Drittel seien noch vom Land aufzubringen. „Sonst funktioniert das nicht.“

Allein das neue Klinikum in Georgsheil beanspruche 700 bis 800 Millionen Euro. Um alle drei Projekte auf den Weg zu bringen, gebe es zwar die Möglichkeit, die in der mittelfristigen Finanzplanung des Landes jährlich vorgesehenen 220 Millionen Euro an Investitionsmitteln zu nutzen. Weil das aber lange dauere, hat Behrens die „Idee“, ein Investitionsprogramm für Modernisierungen und Neubauten von Krankenhäusern in Höhe von 2 bis 3 Milliarden Euro mithilfe der Landesbank aufzulegen. Die jährlich im Haushalt vorgesehene Charge von 220 Millionen Euro soll dann zur Tilgung genutzt werden.

Aus dem Kreis Vechta liegt noch kein Antrag vor

Behrens geht zudem von einer Zahlung in Höhe von 500 Millionen Euro seitens des Bundes aus. Grundsätzlich gelte für ein Klinik-Projekt: Das Land übernehme 70 Prozent der Kosten, 30 Prozent seien vor Ort aufzubringen.

In der von ihr genannten Summe von bis zu 3 Milliarden Euro für die Modernisierung der Kliniken samt Neubauten sei ein Zentralklinikum Vechta/Lohne noch nicht eingerechnet – weil dazu nichts vorliege. Sollte es einen Beschluss geben, „dann begleiten wir das konstruktiv“, versprach Behrens.

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