Das Nachrichtenportal vonMünsterländische Tageszeitung MT undOldenburgische Volkszeitung OV

Baerbock muss schnell liefern

Thema: Antrittsbesuche in Paris und Brüssel - Die neue deutsche Außenministerin absolviert ihr Auftaktprogramm in Frankreich und Brüssel. Auch ihre Visite am Freitag in Warschau ist ein klares Signal.

Artikel teilen:

Kaum im Amt – schon in Paris und Brüssel. Das ist das symbolisch hochgradig aufgeladene Pflichtprogramm der ersten Antrittsbesuche für alle, die neu an der Spitze des Auswärtigen Amtes sind. Annalena Baerbock hat durch ganz besondere Schnelligkeit ein zusätzliches Zeichen gesetzt. Das lässt darauf hoffen, dass es ihr sehr ernst damit ist, die deutsch-französische Freundschaft als Motor der EU endlich neu zu beleben.

Am Freitag schließt Baerbock noch ihre Vorstellungsvisite in Warschau an, was ebenfalls ein klares Signal ist, womit die Grünen-Politikerin allerdings aufgreift, was Heiko Maas (SPD) vorgemacht hat. Letzterer blieb als Außenminister dennoch eine Fehlbesetzung. Deutschland hat insbesondere in der vergangenen Legislaturperiode noch weiter an Profil und Gewicht auf europäischem und globalem Parkett eingebüßt – was auch das Verschulden von Angela Merkel als Kanzlerin war.

EU muss als Ordnungsmacht des Friedens respektiert werden

Die EU droht in viele Teile aufzubrechen. In zentralen Fragen wie dem Aufbau einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie einer Migrations- und Asylpolitik geht es nicht voran. China gewinnt derweil international immer weiter an Einfluss; Russland – von dessen Gas Deutschland sich abhängig gemacht hat – zeigt aggressiv seinen Machthunger.

Es braucht Strategien, damit die EU – mit Deutschland und Frankreich an der Spitze – zu einem bedeutenden Akteur wird, der auch als Ordnungsmacht des Friedens respektiert wird. Hier muss Baerbock konzeptionell zügig liefern – anstatt einfach nur vage Drohungen in Richtung Moskau auszusprechen.

Sie wollen nichts verpassen, worüber das Oldenburger Münsterland spricht? Dann abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter „Moin, OM!“. Er fasst für Sie das Wichtigste für den Tag auf einen Blick zusammen – immer montags bis freitags zum Start in den Tag.  Hier geht es zur Anmeldung

Das könnte Sie auch interessieren

Hier klicken und om-online zum Start-Bildschirm hinzufügen

Baerbock muss schnell liefern - OM online