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Auf in die Opposition

Thema: CDU und die Koalition im Ländle - Die Christdemokraten sollten aufgrund ihres schlechten Wahlergebnisses lieber nicht in die Regierung in Baden-Württemberg gehen.

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Natürlich hat die CDU in Baden-Württemberg kein Interesse an Opposition. Schließlich geht es um Posten und eigenen Einfluss auf die Landespolitik, sofern der denn überhaupt am Ende des Tages, sprich nach dem Abschluss des Koalitionsvertrages, noch messbar ist. Die Schwarzen haben viel zu viele Federn gelassen bei der jüngsten Landtagswahl, während die Grünen wegen ihres Spitzenkandidaten und in der Bevölkerung offenbar hoch angesehenen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ihre Position ausgebaut haben.

Wie sehr die führenden Köpfe der Südwest-CDU an der Macht kleben, zeigt sich auch daran, dass sie den Grünen offenbar bei den Sondierungsgesprächen in Sachen Umweltschutz weit entgegengekommen sind.

"Grün-Rot-Gelb ist besser als Grün-Rot-Dunkelrot."Klaus-Peter Lammert

Ein solches Verbiegen bringt der CDU aber langfristig nichts. Sie sollte im Ländle auch angesichts der Tatsache, dass sie nicht einmal mehr ein Viertel der Wählerstimmen erreicht hat – 15 Jahre zuvor waren es noch 44 Prozent gewesen, was den dramatischen Absturz verdeutlicht – in die Opposition gehen. Bar jeder Regierungsverantwortung kann sie sich runderneuern, wie es wahrscheinlich schon seit langem überfällig ist. Und sie kann im Landtag wieder versuchen, eine eigenständige Politik einzubringen, ohne Rücksicht auf einen Koalitionspartner.

Da sollte die Baden-Württemberg-CDU auch keine Rücksicht auf Befindlichkeiten der Bundes-CDU nehmen. Eine Ampel im Ländle ist keine Vorentscheidung für Koalitionen im nächsten Bundestag. Und wenn: Grün-Rot-Gelb ist besser als Grün-Rot-Dunkelrot.

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