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Auch Biden muss rechnen

Thema: Die Nato und der Präsident der USA – Egal, wer am 3. November der neue oder alte Chef der Staaten ist: Er wird's schwer haben, die Ausgaben für die Verteidigungspolitik zu rechtfertigen.

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Auch wenn manche den Anschein erwecken möchten: Eine zweite Amtszeit des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump würde nicht zum Zerfall des westlichen Verteidigungsbündnisses Nato führen. Allerdings könnte es in der Tat so sein, dass sich die 28 Partner der USA auf weitere 4 für manchen von ihnen unangenehme Jahre einstellen müssten. Denn fraglos würde Trump weiter hartnäckig darauf hinweisen, dass längst nicht alle 2 Prozent des Bruttosozialproduktes ihres Landes in den Verteidigungshaushalt investieren, wie es im Nato-Vertrag festgehalten ist.

Gerade angesichts der erheblichen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie weltweit und eben auch in den USA würde auch jeder andere amerikanische Präsident seinen Landsleuten schwerlich erklären können, dass die USA auch in Zukunft prozentual wesentlich mehr für die Verteidigung ausgeben als ihre Bündnispartner, für die der Schutz durch die Amerikaner überlebenswichtig ist. Zwar mag Joe Biden vollmundig behaupten, dass unter seiner Führung Amerika zurückkomme. Doch auch seine Administration müsste die Rechenmaschine herausholen.

Ebenso dürfte sich auch Biden überlegen, ob das militärische Engagement der USA in Afghanistan weiter vertretbar ist. Fortschritte in Richtung Frieden sind nicht erkennbar, weil Gruppen wie die Taliban daran kein Interesse haben. In einem stabilen Land würden sie ohne Einfluss sein. Ob er es angesichts dessen verantworten kann, dass sich Amerikaner täglich in Afghanistan in Todesgefahr begeben, muss jeder Präsident für sich beantworten.

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