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Antrag auf Kulturfonds scheitert an Verfahrensweise

Finanzieller Spielraum zur Förderung der Kulturschaffenden in der Stadt Vechta wäre vorhanden. Aber der Fachausschuss lehnt eine eigenständige Mittelvergabe durch die Stabsstelle ab.

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Leere Plätze im Metropol-Theater: Stabsstellenleiter Herbert Fischer und seine Kollegin Carolin Feye mussten in der Corona-Pandemie schon zahlreiche Veranstaltungen absagen. Sie würden den Kulturschaffenden gerne wieder auf die Beine helfen. Archivfoto: Heinzel

Leere Plätze im Metropol-Theater: Stabsstellenleiter Herbert Fischer und seine Kollegin Carolin Feye mussten in der Corona-Pandemie schon zahlreiche Veranstaltungen absagen. Sie würden den Kulturschaffenden gerne wieder auf die Beine helfen. Archivfoto: Heinzel

Die Corona-Pandemie hat der Kulturbranche mächtig zugesetzt. Theater, Kinos und Museen sind vielerorts immer noch geschlossen. Das gilt auch für die Stadt Vechta. Hier wünschen sich die Kulturschaffenden nichts sehnlicher, als aus dem Lockdown herauszukommen. Um ihnen den Weg in die Normalität zu erleichtern, hat die Ratsgruppe SPD/WfV die Einrichtung eines Kulturfonds angeregt. Aber der Antrag stößt in den übrigen Fraktionen auf Ablehnung.

In der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Erwachsenenbildung unter dem Vorsitz von Frank Hölzen (WfV) löste der Antrag eine kontroverse Debatte aus. Dabei ging es weniger um den Stellenwert der städtischen Kulturarbeit, die quer durch die Fraktionen in höchsten Tönen gelobt wurde. Die beiden Lager stritten vielmehr um die Frage, wer über die Bewilligung der Finanzmittel entscheiden sollte.

"Wir wollen Kulturschaffenden in der schwierigen Situation unter die Arme greifen."Antragsteller Frank Hölzen (Ratsgruppe SPD/WfV)

"Wir wollen Kulturschaffenden in der schwierigen Situation unter die Arme greifen", erklärte Hölzen in der Antragsbegründung. Er verwies darauf, dass bereits seit März vergangenen Jahres keine kulturellen Veranstaltungen mehr stattfinden würden. Gerade in diesen Zeiten seien solche Angebote enorm wichtig, die Menschen würden nach Kultur lechzen. Doch dafür bräuchten die Kulturschaffenden einen finanziellen Anschub.

Nach dem Willen der Ratsgruppe sollte die Kommune einen Kulturfonds in Höhe von 100.000 Euro pro Jahr auflegen. Alle Soloselbstständigen, Vereine und Gewerbebetriebe müssten finanzielle Hilfe bei der Durchführung von Theater-, Literatur-, Musik- und Kunstveranstaltungen erhalten. Hinzu käme die gebührenfreie Bereitstellung von Plätzen und Gebäuden sowie die kostenlose Unterstützung durch Bauhof, Feuerwehr und andere städtische Dienstleister.

Um keine zusätzlichen Kosten zu verursachen, hatte die Ratsgruppe zunächst vorgesehen, gegebenenfalls auf einen Teil des gewohnten Kulturprogramms zu verzichten und die frei gewordenen Ressourcen zu nutzen. Anstatt Großveranstaltungen – das NDR-Festival auf dem Stoppelmarkt etwa – zu fördern, wären die Mittel in der Unterstützung heimischer Kulturvertreter besser angebracht.

Keine Einschränkungen im Kulturprogramm

Von dem ursprünglichen Antrag rückte Hölzen aber gleich zu Beginn der Beratungen ab: "Das bisherige städtische Kulturprogramm soll in vollem Umfang aufrechterhalten werden." In den Fördertopf sollten stattdessen Haushaltsmittel aus dem Kulturetat fließen, die bisher nicht abgerufen werden konnten. Hier gibt es offenbar noch Spielraum, nachdem bereits einige Veranstaltungen abgesagt und somit deren Förderung hinfällig wurde.

Der Leiter der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Marktwesen begrüßte den Vorschlag aus der Politik: "Es würde der Stadt gut zu Gesicht stehen, gerade in der Pandemie so etwas zu machen", meinte Herbert Fischer. Mit einem Kulturfonds für die Jahre 2021 und 2022 könnte die Kommune ein Zeichen setzen, dass sie die Kultur nicht vergessen habe. Mit den Mitteln könnte Veranstaltern und Künstlern unbürokratisch auf die Beine geholfen werden.

Mehrheit lehnt Antrag der Ratsgruppe ab

Um auf Förderanträge aus der Kulturszene schnell und flexibel reagieren zu können, sollte die Stabsstelle eigenständig über die Mittelvergabe entscheiden, also ohne vorherige Zustimmung der politischen Gremien. Dieser Vorschlag aus der Ratsgruppe, ebenfalls abweichend vom ursprünglichen Antrag, schmeckte den übrigen Fraktionen allerdings überhaupt nicht. Hier pochte die Mehrheit des Fachausschusses auf ihre Zuständigkeit.

Niklas Droste (CDU) hob die Bedeutung der Kulturarbeit hervor, äußerte jedoch die Befürchtung, dass das Geld durch die Verwaltung nach "Gutdünken" verteilt werden könnte. Auch seine Fraktionskollegen lehnten den Antrag ab. Die Stadt sollte an den vorhandenen Strukturen festhalten, anstatt mit einem Fonds etwas Neues aufzubauen, sagte Simone Göhner.

In diesem Zusammenhang gab Harald Schulze (SPD) zu bedenken, dass schnelle Entscheidungen mit der aktuellen Sitzungshäufigkeit des Fachausschusses nicht zu machen seien. Das Gremium müsste dann schon monatlich tagen. Dr. Christia Kiene-Schockemöhle (CDU) ließ dieses Argument nicht gelten. In dringenden Fällen könnte auch der Verwaltungsausschuss über Förderanträge befinden.

VCD-Ratsherr Norbert Krümpelbeck konnte nicht nachvollziehen, warum Festivals wie "Tante Mia tanzt" unterstützt werden sollten, wenn deren Veranstalter gewinnorientiert arbeiteten. Dieser Punkt war auch für Rüdiger Leßel nicht schlüssig. "Mich hat das alles nicht überzeugt", so der AfD-Vertreter. Grünen-Ratsherr Karl-Heinz Teuber sprach sich ebenfalls gegen einen Kulturfonds aus und sah auch die jährliche Summe kritisch: "Das ist kein Pappenstiel."

Erhebliche Mittel in der Pandemie eingespart

Über den Haushaltsetat wurde in der Sitzung nicht gesprochen. Die Ausgaben für die Kultur- und Erwachsenenbildung belaufen sich auf gut eine Million Euro, davon entfallen allein 200.000 Euro auf Großveranstaltungen, wie Fischer auf Anfrage berichtet. In der Pandemie seien erhebliche Mittel nicht ausgegeben beziehungsweise eingespart worden, auch in personeller Hinsicht, weil Mitarbeiter der Stabsstelle in anderen Bereich tätig seien.

Bürgermeister Kristian Kater (SPD) hätte sich einen Kulturfonds gewünscht, um nicht abgerufene Haushaltsmittel für ein anderweitig gestaltetes Programm verwenden zu können. Die Stadt müsse hier "kreativ denken und spontan sein", wenn das Infektionsgeschehen wieder Veranstaltungen zulasse. Außerdem hätte die Verwaltung die Möglichkeit gehabt, von der Gebührensatzung abzuweichen. Aber für diese Vorgehensweise fehlte am Ende die Mehrheit.

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