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Ampelkoalition muss die weitere Debatte schon jetzt führen

Thema Panzerlieferungen an die Ukraine – Neue Anfragen der Ukraine werden folgen. Dabei muss SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Stil ändern.

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Nun also doch: Nach einem zähen Ringen hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine entschieden. Womöglich wollte er so unter anderem auch verhindern, von der Opposition im Bundestag mit unangenehmen Fragen gelöchert zu werden und gleichzeitig mit leeren Händen dazustehen.

Zudem hatte Polen jüngst einen Antrag auf Auslieferung von Panzern gestellt, die Bundesregierung musste sich damit befassen. So wirkt Scholz eher als Getriebener von außen und nicht als Führungskraft und Entscheider, der die Zeitenwende aktiv gestaltet. Mal ganz abgesehen von Kritik aus den eigenen Reihen der Ampelkoalition.

Mit Blick auf die Zukunft hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner eine wichtige Debatte angestoßen, die die Regierung dringend aufnehmen und schnell führen sollte. Wie geht man mit weiteren Anfragen aus der Ukraine um? Denn diese werden folgen oder sind bereits angeklungen.

"Trotz des eher zögerlichen Handelns kann Scholz allerdings einen kleinen Triumph verbuchen."Oliver Hermes

Erste Überlegungen gibt es offenbar schon jetzt. So hat der Kanzler bei der Entsendung von Bodentruppen eine klare rote Linie gezogen. Wie auch immer weitere Entscheidungen ausfallen mögen: Wichtig ist das Tempo, denn auch darauf ist die Ukraine angewiesen.

Trotz des eher zögerlichen Handelns kann Scholz allerdings einen kleinen Triumph verbuchen. So hat er es geschafft, dass sich die USA an den Panzerlieferungen beteiligen. Gleichzeitig steht er weiter wegen seiner Art der Kommunikation in der Kritik. Und das zurecht. Hier sollte der Kanzler schleunigst einen anderen Weg einschlagen: Offener, schneller und transparenter. Auch das gehört zu einem guten gemeinschaftlichen Verhältnis mit den Bündnispartnern.

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