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Abwassergebühren sollen niedriger werden

Neuenkirchen-Vördens Finanzausschuss befasst sich mit der Gebührenkalkulation 2021/22. Da in den Vorjahren viel Geld in die Kassen floss, gibt es einen Nachlass.

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Frohe Kunde für die Bürger: Der Preis für die Beseitigung von einem Kubikmeter Schmutzwasser soll von aktuell 1,68 auf 1,53 Euro ab dem 1. Januar 2021 sinken.  Foto: dpa / Kraufmann

Frohe Kunde für die Bürger: Der Preis für die Beseitigung von einem Kubikmeter Schmutzwasser soll von aktuell 1,68 auf 1,53 Euro ab dem 1. Januar 2021 sinken.  Foto: dpa / Kraufmann

Die Kosten für die Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden sollen im Zeitraum 2021/22 niedriger liegen als aktuell. Der Wirtschafts- und Finanzausschuss befasste sich am Montag bei seiner Sitzung in der Sporthalle der Oberschule mit den Sätzen.

Für die Festlegung der Kosten ist in Neuenkirchen-Vörden der Gemeinderat zuständig, weil die Kommune im Gegensatz zu anderen Städten und Gemeinden im Landkreis Vechta die Kläranlage und damit auch das Abwasser- und Regenwasserkanalnetz selbst betreibt.

Rat entscheidet endgültig über die Gebühren

Wenn die Ratsmitglieder bei ihrer öffentlichen Sitzung am 1. Dezember (Dienstag) dem Vorschlag der Verwaltung und des Ausschusses folgen, beläuft sich die Gebühr je Kubikmeter Schmutzwasser ab dem 1. Januar 2021 noch auf 1,53 statt bislang 1,68 Euro. Bei Kleinkläranlagen werden 35,61 statt 40 Euro fällig, bei abflusslosen Gruben 22,58 statt 30,77 Euro.

Die geschätzten Einleitungsmengen betragen im Zeitraum 2021/22  rund 1,28 Millionen Kubikmeter über das Schmutzwasserkanalnetz sowie 260 Kubikmeter aus Kleinkläranlagen und 13 Kubikmeter aus abflusslosen Gruben. Beim Regenwasser soll sich die Gebühr nach Worten der Kämmerin Doris Suhrenbrock auf 17 Cent je Quadratmeter befestigter Fläche belaufen.

Gesellschaft PWC hat Kalkulationen erstellt

Die Verwaltung hatte mit der Gebührenkalkulation die Gesellschaft PWC beauftragt. Die Kalkulation ist nach Angaben der Kämmerin die Grundlage für die Festsetzung der neuen Gebühren.

PWC hatte den Auftrag am 19. Juni 2020 erhalten und neben der Vorauskalkulation eine Nachkalkulation für den Zeitraum 2017/18 erarbeitet. Eingeflossen sind in die ansatzfähigen Kosten neben den Betriebskosten auch Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen.

Die Gebühren sollen, so schreibt es das Niedersächsische Kommunalabgabengesetz vor, die Kosten der jeweiligen Einrichtungen decken, aber nicht übersteigen. Oder anders: Es soll kein Gewinn erwirtschaftet werden.

Im Zeitraum 2017/18 hatte die Gemeinde bei der Schmutz- und Regenwasserbeseitigung rund 311.000 Euro mehr an Gebühren eingenommen als an Kosten entstanden waren. 2017 waren es rund 188.000 Euro gewesen, ein Jahr später zirka 123.000 Euro.

Gemeinde bleibt bei der Benutzungsgebühr

Das Unternehmen PWC habe bei seinen Kalkulationen die jeweils ansatzfähigen Kosten ermittelt und auf die Bereiche Schmutz- beziehungsweise Niederschlagswasser sowie die dezentrale Abwasserbeseitigung verteilt, hieß es.

Die Ausschussmitglieder sprachen sich dafür aus, dass die Gemeinde auch in Zukunft bei der Beseitigung des Schmutz- und des Regenwassers keine Grund-, sondern eine Benutzungsgebühr erhebt. Das entspreche dem öffentlich-rechtlichen Charakter, heißt es in der Beschlussvorlage, die die Verwaltung für die Ausschusssitzung erarbeitet hatte.

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