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3G-Regel ist Standard: Vreeser Praxis ist für Bürgermeister im Südkreis kein Vorbild

Die Stadt- und Gemeindeoberhäupter begrüßen jedoch die öffentliche Diskussion. Impfungen sehen sie als einzigen Weg raus aus der Pandemie.

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Symbolbild: dpa

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Die in zwei Sitzungen in Vrees geübte Praxis, dass zwei ungeimpfte Ratsmitglieder nicht am Tisch mit den anderen, sondern in der Ecke sitzen, ist für die Bürgermeister im Südkreis Cloppenburg kein Vorbild. Im Gespräch mit OM-Medien zeigte Josef Pahls als allgemeiner Vertreter des Lastruper Bürgermeisters persönliche Sympathie, aber als Behörde werde auch in Lastrup offiziell die 3G-Regel angewendet.

Er begrüße aber die öffentliche Diskussion über dieses Thema. Für ihn hätten Kommunalpolitiker in dieser angespannten Pandemie-Situation sehr wohl eine Vorbildfunktion, ebenso wie auch leitende Mitarbeiter der Verwaltung. „Wir können nicht zum Impfen aufrufen und nicht mit gutem Beispiel vorangehen“, betonte Pahls.

Sowohl die Bürgermeister Karsten Hage, Lindern, Heiner Kreßmann, Essen, wie auch Burkhard Sibbel, Löningen, betonten, dass bisher in den Sitzungen die 3G-Regel angewendet wurde und werde. Das heißt, die Ratsmitglieder dokumentierten ihren Geimpften- oder Genesenen-Status oder legten einen tagesaktuellen Test vor. Hage sieht daher einen anderen Schwerpunkt bei der Vorbildfunktion: „Wir haben die geltenden Regeln einzuhalten.“ Die Frage, wie mit Ungeimpften umzugehen sei, stelle sich zurzeit nicht, da vorläufig alle Sitzungen abgesagt worden seien.

Löninger tagen im Forum Hasetal mit Lüftungsanlage

In Löningen gebe es im Forum Hasetal ausreichend Platz und eine leistungsfähige Lüftungsanlage, so dass Sitzungen dort stattfinden könnten, erklärte Sibbel. Ratsmitglieder sollten aber mit gutem Beispiel vorangehen.

Die Vorbildfunktion sieht Kreßmann nicht mehr, er befürwortet die Impfpflicht als einzigen Weg raus aus der Pandemie. Die fehlenden Feste und Kontakte schlügen nicht nur aufs Gemüt, sondern „unsere Gesellschaft ist auf dem Weg ihre Identität zu verlieren“.  Jeder einzelne habe Verantwortung für die Gesellschaft.

Auf Anfrage teilte die Kommunalaufsicht des Kreises mit, dass laut Innenministerium das Hausrecht und die Ordnungsgewalt dem Verantwortlichen die Ermächtigung gebe,  ein als notwendig angesehenes Hygienekonzept umzusetzen, wenn gewährleistet sei, dass alle teilnehmen könnten. Auf Sitzungen von Ratsgremien in Gaststätten gelte die hier vorgeschriebene 2G-Plus-Regelung nicht. Laut Ministerium sind kommunale Gremien nach der Corona-Verordnung „privilegiert“.

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