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100.000 Ukraine-Flüchtlinge als schutzsuchend registriert

Bis heute weiß niemand, wie viele Flüchtlinge aus der Ukraine bislang in Deutschland Zuflucht gesucht haben. Das Fehlen einer Datenbasis erschwert die Einigung auf eine gerechte Verteilung.

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Flüchtlinge aus der Ukraine nach der Ankunft im Sicherheitsbereich des Flughafen Erfurt-Weimar. Foto: dpa/Reichel

Flüchtlinge aus der Ukraine nach der Ankunft im Sicherheitsbereich des Flughafen Erfurt-Weimar. Foto: dpa/Reichel

Sechs Wochen nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) etwa 104.000 ukrainische Staatsangehörige als Schutzsuchende registriert.

Diese Flüchtlinge seien auch alle erkennungsdienstlich behandelt worden, teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Donnerstag auf Anfrage mit. Hinzu kämen noch etwa 5000 registrierte Ukraine-Flüchtlinge anderer Nationalitäten, die zwischen dem 15. März und dem 6. April gezählt worden seien.

Im Verteilungssystem des Bamf sind den Angaben zufolge seit dem Kriegsbeginn am 24. Februar allerdings bereits etwa 370.000 ukrainische Staatsangehörige eingetragen worden. Hier handele es sich um Fälle, in denen sich Ukrainer und Ukrainerinnen an deutsche Behörden gewandt hätten, etwa um Unterkunft oder sonstige Unterstützung zu erhalten. „Da eine biometriebasierte Registrierung in der Regel erst am Zielort erfolgt, und Mehrfacheintragungen im Verteilsystem nicht ausgeschlossen werden können, ist diese Zahl höher als die der registrierten Flüchtlinge“, erklärte die Sprecherin.

Kanzler berät mit Länderchefs über Kriegsflüchtlinge

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten Beratungen zu den Folgen des Krieges in der Ukraine auf. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Kosten für die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge aufgeteilt werden sollen. Außerdem geht es bei dem Bund-Länder-Treffen darum, wie die Registrierung und Verteilung der ankommenden Ukrainer auf die Länder und Kommunen am besten organisiert werden kann.

Mehrere Länderchefs hatten den Bund vor der Konferenz - an der die meisten von ihnen per Video teilnehmen - zu verbindlichen, konkreten Zusagen aufgefordert. Im Vorfeld war aus Teilnehmerkreisen von vielen noch offenen Fragen und Uneinigkeit die Rede.

Bundespolizei zählt 3000 Flüchtlinge am Tag

Die Bundespolizei stellt derzeit täglich die Einreise von rund 3000 Menschen aus der Ukraine fest. Wie das Bundesinnenministerium auf Twitter mitteilte, wurden seit Kriegsbeginn 316.453 Flüchtlinge aus der Ukraine von der Bundespolizei erfasst.

Nachdem die Zahl der Neuankömmlinge im März teilweise bei über 15.000 Menschen pro Tag gelegen hatte, kommen inzwischen deutlich weniger Flüchtlinge an.

Allerdings können Ukrainer visumsfrei einreisen, so dass die Zahl der Kriegsflüchtlinge, die in Deutschland Schutz gesucht haben, tatsächlich höher liegen dürfte. Auch die Weiterreise in andere EU-Staaten wird, da an den Binnengrenzen keine festen Grenzkontrollen vorgesehen sind, in der Regel nicht dokumentiert.

Bis Mittwoch hatte die Bundespolizei 313.209 Flüchtlinge aus der Ukraine festgestellt. Die Mitglieder des Innenausschusses des Bundestages hatten am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern einer Sitzung erfahren, dass knapp 300.000 der von der Bundespolizei festgestellten Menschen Ukrainer sind, von denen ein großer Teil biometrische Pässe habe.

Von den Menschen anderer Nationalität seien viele als Studierende in der Ukraine gewesen. Nur sehr wenige Einreisende hätten keinen Pass, beziehungsweise ein gefälschtes Dokument vorgelegt. In solchen Fällen werde dann nach Augenschein entschieden, ob eine Vertriebeneneigenschaft plausibel sei oder nicht. In einem Fall sei eine größere Gruppe mit ukrainischen Papieren aufgefallen, bei denen die Bundespolizei Durchsuchungen vorgenommen habe. Dabei seien dann ungarische Papiere zutage gefördert worden. Mehrere Dutzend Menschen seien daraufhin zurückgewiesen worden.

OM-hilft -  Helfen Sie mit! Das Oldenburger Münsterland hilft den Geflüchteten aus der Ukraine. Hilfsinitiativen, Wohlfahrtsorganisationen und viele mittelständische Unternehmen sind bereits dabei, die Hilfe vor Ort zu koordinieren. Und auch Sie können sich beteiligen. Wie und Wo? Das sagt Ihnen  die Webseite om- hilft.org

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