Zirkus soll Friesoyther Schützenfestplatz räumen

Mit Beginn der Corona-Pandamie ist auf dem Friesoyther Schützenplatz ein Zirkus gestrandet. Seit einiger Zeit häufen sich bei der Stadtverwaltung die Beschwerden über den Zustand des Platzes. Die Stadt selbst hat hier allerdings keine Handhabe: Der Platz ist seit der Jahrtausendwende verpachtet.

"Der Pachtvertrag räumt dem Pächter sehr weitgehende Rechte ein, so auch das Recht, den Platz untervermieten zu können", erläutert Bürgermeister Sven Stratmann. "Das hat uns schon mehrfach vor Probleme gestellt, und in diesem Jahr ist es ganz extrem. Dass aus der ursprünglich geplanten kurzzeitigen Untervermietung eine Dauernutzung wurde, ist der Corona-Lage geschuldet und war sicherlich auch vom Verpächter so nicht geplant." 

Stadt hat keine Möglichkeiten, selbst einzuschreiten

Inzwischen allerdings ist Bewegung in die Sache gekommen. Nach Auskunft des Friesoyther Bürgermeisters Sven Stratmann hat der Pächter den Mietvertrag inzwischen gekündigt und könnte wohl auch eine sofortige Räumung des Platzes fordern. „Wenn der Zirkus keine alternative Bleibe hat, wird es rechtlich schwer sein, das auch durchzusetzen“, befürchtet Stratmann. Die Stadt habe selbst keine Möglichkeit einzuschreiten, beim Thema Tierwohl könnte der Landkreis tätig werden.

Von der Belegung des Platzes könnte auch das Friesoyther Schützenfest betroffen sein – wenn es denn stattfindet. "Der Magistrat der Schützengilde wird Mitte Juni entscheiden, ob und wie wir das Fest durchführen werden", verspricht Stratmann. Inwieweit dafür dann der Festplatz genutzt werden könnte, hängt nicht nur von der rechtzeitigen Räumung, sondern auch vom Zustand des Platzes ab. "Erste grobe Schätzungen des Bauhofs gehen davon aus, dass die Instandsetzung des Platzes 12.000 bis 15.000 Euro kosten würde", sagt Stratmann. Allerdings wisse man noch nicht, was sich unter den Zelten und Fahrzeugen verbirgt, die dort schon seit vielen Monaten stehen.

Verpachtung kann noch bis 2058 andauern

Stratmann versichert, dass die Stadt die Instandsetzung auch selbst in die Hand nehmen würde, sollte sich der Pächter nicht darum kümmern. Gleichzeitig lasse er erkennen, dass er mit der Gesamtsituation unzufrieden sei. „Die Stadtverwaltung hat seit 2015 mehrfach versucht, das unbefriedigende Pachtverhältnis aufzulösen, was sich aber als fast aussichtslos darstellt", sagt er.

Der Pachtvertrag läuft noch bis 2028, danach hat der Pächter die Möglichkeit, den Vertrag für weitere 30 Jahre, also bis 2058, auf eine Person seiner Wahl zu übertragen. „Da werden wir dann aber nicht einfach zuschauen, sondern nochmal alle rechtlichen Register ziehen", versichert Stratmann. "Es darf einfach nicht sein, dass man als Stadt nicht das volle Nutzungsrecht und die Verfügungsgewalt über eine so wichtige Fläche in exponierter Lage hat.“

Zirkusmitglieder wegen Bandendiebstahls verurteilt

Der Zirkus, der auf dem Platz gestrandet ist, war zuletzt in die Schlagzeilen geraten, weil 3 Mitglieder der Zirkusfamilie in kriminelle Machenschaften verwickelt waren. Das Oldenburger Landgericht hatte sie für schuldig befunden, an einem groß angelegten Getreidediebstahl beteiligt gewesen zu sein. Der 73-jährige Chef des Zirkus wurde wegen schweren Bandendiebstahls in 477 Fällen zu 5 Jahren Haft verurteilt.