Wieder Ärger mit Verdi: Am Eisenfest-Sonntag werden nicht alle Geschäfte öffnen

Wieder Ärger mit Verdi: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft hat Klage gegen die von der Stadt Friesoythe genehmigte Öffnung der Geschäfte am Eisenfest-Sonntag (18. September) eingereicht. Aufgrund der zeitlichen Enge zwischen Antragstellung des Handels- und Gewerbevereins (HGV) und der Genehmigung der Stadt habe das Gericht über den Verkaufssonntag im Eilverfahren zu entscheiden gehabt, informierte die Verwaltung in einer Pressemitteilung.

Damit seien die Erfolgsaussichten, sich durchzusetzen, aus Friesoyther Sicht gering gewesen. Zwei Optionen hätten zur Wahl gestanden: Entweder bleiben alle Geschäfte geschlossen oder das beantragte Areal wird begrenzt. Die Stadt als Veranstalterin habe sich dafür ausgesprochen, „vom HGV-Antrag so viel wie möglich zu retten, damit zumindest für einen nicht unerheblichen Anteil der Kaufmannschaft die Möglichkeit besteht, die Geschäfte am Sonntag zu öffnen“, sagt Bereichsleiter Henning Kamps und verweist auf ein „Y-Modell.“

Danach ist eine Verkaufsöffnung nur noch in den Straßen ausgehend vom Kreuzungsbereich der Bahnhofstraße / Am Bahnhof 1 in südlicher Richtung über die Lange Straße bis Höhe der Moorstraße 19, von der Lange Straße 1a über die Kirchstraße bis zur Europastraße 6 möglich.

Stadt genehmigte den HGV-Antrag "im guten Glauben"

Die Stadt sei, so Fachbereichsleiter Matthias Wolf, mit der Gesamtsituation „grundunzufrieden". Die Rechtslage sei nicht eindeutig und die Rechtsprechung falle in Teilen uneinheitlich aus. Wolf erinnerte konkret an den im Juli genehmigten verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der „Stadt in Kinderhand“. Der Radius für das Eisenfest sei „im guten Glauben“ identisch gewählt worden. „Da wurde nichts problematisiert und jetzt sehen wir uns mit einer Klage konfrontiert“, so Wolf.

Für die Öffnung hatte der HGV einen Radius von 800 Metern, ausgehend vom Kreuzungsbereich Stadtmitte, beantragt, "weil wir weder einen Flickenteppich noch eine Wettbewerbsverzerrung möchten und für die Interessen aller Kaufleute stehen", reagierte HGV-Chef Frank Hanneken. Letztlich sei die Stadt Veranstalterin und habe die Verhandlungen geführt. 

"Wir möchten weder einen Flickenteppich noch eine Wettbewerbsverzerrung."HGV-Chef Frank Hanneken

Genau vor einem Jahr sahen sich Stadt und HGV ebenfalls einer Verdi-Klage ausgesetzt. Das Eisenfest musste coronabedingt ausfallen, das von der Stadt geplante Kulturwochenende mangels Resonanz abgesagt werden. Das dann von der Kaufmannschaft initiierte Programm, das unter anderem eine Kunstausstellung vorsah, reichte der Gewerkschaft als anlassbezogen nicht aus und sie reichte Klage gegen die Sonntagsöffnung ein. Die Geschäfte blieben geschlossen.

Das gilt am 18. September für einen Großteil der Geschäfte nicht und das Eisenfest findet darüber hinaus wie geplant statt. Traditionell wird es am Freitagabend um 19.30 Uhr in der Stadtmitte eröffnet.

Das "Y-Modell" für den verkaufsoffenen Sonntag in Friesoythe. Karte: Stadt Friesoythe