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Weihbischof wirft kompletten Verwaltungsrat des Oldenburger Pius-Hospitals raus

Der Vorwurf: Die Mitglieder hätten ganz bewusst gegen die Regeln von Kirche und Satzung verstoßen. Offizial Wilfried Theising ersetzt sie mit vertrauten Köpfen aus dem Oldenburger Münsterland.

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Weihbischof Wilfried Theising zieht Konsequenzen. Foto: M. Niehues

Weihbischof Wilfried Theising zieht Konsequenzen. Foto: M. Niehues

Mitten in den Verhandlungen um eine Fusion mit dem Evangelischen Krankenhaus Oldenburg hat Vechtas Weihbischof Wilfried Theising den Verwaltungsrat des katholischen Oldenburger Pius-Hospitals abberufen. Das bestätigte die Vechtaer Kirchenbehörde auf Nachfrage. Das Gremium hatte offenbar bei der Verschmelzung der beiden Kliniken zu einem konfessionellen Stadtkrankenhaus versucht neue Grundstrukturen aufbauen, obwohl das Offizialat diese zuvor mehrfach als „nicht genehmigungsfähig“ abgelehnt hatte. Die konkreten Pläne hätten demnach im Widerspruch zur Stiftungssatzung und zum Kirchlichen Stiftungsrecht gestanden.

Die Nordwestzeitung in Oldenburg hatte über die Vorgänge zuerst berichtet. Demnach hatte Theising den Verwaltungsratmitgliedern „Grobe Pflichtverletzungen“ vorgeworfen. Dem Weihbischof obliegt als Offizial die Aufsicht über die 92 kirchlichen Stiftung im Offizialatsbezirk zwischen Damme und Küste, darunter die Stiftung St. Pius-Hospital in Oldenburg. Theising hat zudem die als Vertreter die Pfarrverwaltung in der Oldenburger Gemeinde St. Willehad übernommen und ist deshalb derzeit kraft Amtes selbst Mitglied des Klinik-Verwaltungsrats – mit Vetorecht.

Der Weihbischof hat das Gremium nach der Abberufung der früheren Mitglieder durch ein kirchliches Dekret neu besetzt. Zum Verwaltungsrat gehören jetzt der Vechtaer Caritas-Chef Gerhard Tepe, sein Stellvertreter Professor Martin Pohlmann, der Geschäftsführer der kirchlichen Krankenhausstiftung Schwester Euthymia mit Sitz in Vechta und der Rechtsanwalt Dr. Gerd Möller aus Münster. Die Schwester Euthymia-Stiftung ist Träger der Krankenhäuser in Vechta, Cloppenburg, Lohne und Damme. Pohlmann hatte zuletzt das Dammer Krankenhaus kommissarisch geführt. Nach Angaben des Offizialats bestehe bei der Neubesetzung in Oldenburg aber kein Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Klinik-Landschaft im Oldenburger Münsterland.

Fusion zur Standortsicherung

Wie Offizialats-Justiziar Andreas Windhaus erklärte, solle dem Vernehmen nach die bestehende erfolgreiche Kooperation zwischen dem Pius und dem Evangelischen Krankenhaus fortgeführt und nach Möglichkeit ausgebaut werden. Die Führungen beider Häuser hatten zuletzt erklärt, dass die Kooperation nicht mehr ausreiche, um die Standorte wirtschaftlich und medizinisch auf Dauer zu erhalten – deshalb die Fusionspläne.

Das vorgeworfene Fehlverhalten des alten Stiftungsrates war der Kirchenbehörde nach eigenen Angaben bei der Prüfung der Unterlagen zur geplanten Verschmelzung aufgefallen. Es seien Prüfungsaufträge und Arbeitsunterlagen unterschrieben worden, die entgegen der Stiftungssatzung offenbar weitreichende Veränderungen in den Grundstrukturen beim Betrieb des Krankenhaues auf den Weg bringen sollten.

Die Kirche hat das Sagen

Grundsätzlich räumen die Stiftungsatzung und das kirchliche Stiftungsrecht der Kirche – eben als Basis für alle Grundstrukturen – weitreichende Eingriffsmöglichkeiten in die Stiftung St. Pius-Hospital ein. Ohne Zustimmung des Bischöflich Münsterschen Offizialats in Vechta darf der Betrieb des Krankenhauses nicht eingestellt werden. Dieses Statut aus dem Jahr 1878 sei laut der Kirchenbehörde unveränderlich. Zusätzlich gibt es die kirchliche Stiftungsordnung,  die eine bei einer Übertragung oder Schließung einer Einrichtung die Genehmigung der kirchlichen Stiftungsbehörde vorschreibt. Außerdem ist festgelegt, dass der Pfarrer von St. Willehad Oldenburg in allen kirchlichen Fragestellungen ein uneingeschränktes Veto-Recht gegen alle Beschlüsse des Verwaltungsrats hat.

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