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Was ist, wenn man sich an nichts erinnert?

Kolumne: Recht hat, wer Recht bekommt – Eine Trunkenheitsfahrt, die in Oythe endet, beschäftigt das Strafgericht. Der Angeklagte hat nach einer Flasche Wodka mit Erinnerungslücken zu kämpfen.

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Einen Angeklagten, der sich an nichts erinnert (auf jeden Fall behauptet er das), der nach einer längeren Verhandlung dann aber doch einräumt: "Was die Zeugen gesagt haben, wird wohl stimmen.", den hat man nicht oft. Einen solchen Fall gab es aber vor dem Strafgericht. Wohl auch deshalb, weil die Strafrichterin nicht locker ließ.

Was war passiert? Am 24. Oktober 2020 fuhr nachts ein Auto von Goldenstedt nach Vechta. Ein nachfolgender Autofahrer informierte die Polizei, dass vor ihm ein Pkw mit Diepholzer Kennzeichen fahre, dessen Fahrer alkoholisiert sein könnte. Das zumindest lasse die Fahrweise vermuten. Auto. Wenig später kam das besagte Auto in Oythe von der Straße ab und verursachte Schäden. Ein aus dem Kühl kommender Autofahrer sah, wie an der Einmündung zum Parkplatz eine Warnblinkanlage aufleuchtete, ein Mann aus dem Auto stieg und schnell weglief. Bei näherem Hinschauen sah der Zeuge, dass der Motor noch an war. Im Radio lief laute Musik. Mit einem weiteren Autofahrer, der dazu kam, rief der Mann die Polizei.

Wer saß am Steuer? Die Antwort auf die Frage bleibt schwierig

Die Polizei kam, sah das Fahrzeug und suchte den Fahrer – mit dem Streifenwagen und zu Fuß. Die Beamten fanden ihn schließlich. Der Herr wusste von nichts, konnte sich nicht erinnern und war betrunken. Wie die Blutprobe später ergab, hatte er 1,76 Promille. Wobei: Zur Tatzeit, zwei Stunden zuvor also, dürften es wohl um die zwei Promille gewesen sein. Es wurde ermittelt. Das gestrandete Auto gehörte nicht dem Fahrer. Wie er daran gekommen war, konnte nicht geklärt werden. Die Frage nach einer zweiten Person, die zuvor im Auto gesehen worden sein soll, ließ sich auch nicht klären. Der gefasste Fahrer wusste davon ebenfalls nichts.

Da die erste Verhandlung nichts brachte, wurden Zeugen ermittelt. Zur zweiten Verhandlung traten diese auf. Ein Zeuge war der Mann, der den Verunglückten weglaufen sah, ihn indes nicht näher beschreiben konnte. Es war Nacht und der Mann war schnell weg. Die Polizeibeamten konnten auch nicht viel sagen, da der gefasste Mann zwar die deutsche Sprache verstand, aber Fragen – auch aufgrund der Erinnerungslücken – nicht beantworten konnte. Der Angeklagte selber wusste aber, dass er vor seiner Fahrt reichlich Alkohol getrunken hatte. Die Polizei und das Gericht konnten auch ermitteln, dass der Mann vom Amtsgericht in Sulingen schon einmal wegen Trunkenheit im Verkehr zu einer Geldstraße verurteilt worden war.

"Schlusswort des Angeklagten: ,Muss wohl gefahren sein.'"Klaus Esslinger

Also lag die zweite Trunkenheit vor, und das gibt in der Regel auch keine Geldstrafe mehr. Das war dem Angeklagten und seinem Verteidiger auch klar. So war man sich einig, dass einer Verurteilung nichts mehr im Wege stand. "Wenn man eine Flasche Wodka getrunken hat, und sich an nichts mehr erinnert, kann man das verstehen. Aber eine verminderte Schuldfähigkeit sehe ich nicht", so der Staatsanwalt. Er beantragte eine Freiheitsstrafe von neun Monaten auf Bewährung, eine Geldauflage von 1000 Euro und eine weitere Führerscheinsperre von einem Jahr.

Der Verteidiger meinte, vier Monate seien genug. Es liege eine verminderte Schuldfähigkeit vor und eine Geldauflage sei vom Angeklagten kaum zu zahlen. Die Strafrichterin fand einen Mittelweg: eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, eine Woche auf Bewährung, eine Geldauflage von 600 Euro in Raten und eine Sperre für die Fahrerlaubnis von fünf Monaten im Inland. Im Herkunftsland Polen dürfe er aber fahren. Schlusswort des Angeklagten: "Muss wohl gefahren sein."


Zur Person

  • Klaus Esslinger ist Gerichtsreporter und war viele Jahre Lokalchef der Oldenburgischen Volkszeitung.
  • Kontakt zum Autor per Mail an: redaktion@om-medien.de.

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