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SPD-Mann Schaffhausen will Vechtaer Vize-Landrat werden

Die Fraktion der Sozialdemokraten im Kreistag beansprucht die dritte Stellvertreter-Position - und zwar für eine Allianz der Opposition. Die Wahl findet am 4. November statt.

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Schmiedet ein Bündnis: Sam Schaffhausen (SPD) wirbt um die Unterstützung von Grünen, FDP und UWG. Foto: Chowanietz.

Schmiedet ein Bündnis: Sam Schaffhausen (SPD) wirbt um die Unterstützung von Grünen, FDP und UWG. Foto: Chowanietz.

Kraftprobe im Vechtaer Kreistag: Die nach der Kommunalwahl erstarkte Opposition beansprucht die Position des dritten Stellvertreters des Landrats. Für dieses Ehrenamt mit repräsentativen Aufgaben will sich der SPD-Kreistagsabgeordnete Sam Schaffhausen aus Vechta bewerben, der bereits auf die Unterstützung der Grünen-Fraktion und der Gruppe „UWG Landkreis Vechta“ zählen kann.

Die CDU-Mehrheitsfraktion hatte allerdings schon Ende September drei eigene Kandidaten benannt: Josef Kläne (Langförden-Calveslage) soll nach dem Wunsch der Christdemokraten erneut stellvertretender Landrat werden; für die weiteren zwei Vizeposten sind Martina Spille (Bakum) und Gerd Muhle (Damme) nominiert.

Schaffhausen appelliert an "demokratischen Anstand"

Die Wahl der drei stellvertretenden Landräte findet am 4. November statt, wenn der neu gewählte Kreistag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommt. Der Kreistag zählt 50 Abgeordnete, Mitglied ist qua Amt auch der Landrat. Die CDU hat 27 Mandate, eins weniger als nach der Wahl 2016.

Schaffhausen, der auch SPD-Kreisvorsitzender ist, begründet den Anspruch, dass ein Oppositionsvertreter der dritte Stellvertreter des Landrats zu sein habe, mit der neuen Konstellation im Kreistag. Das Wahlergebnis vom 12. September solle sich widerspiegeln, betonte er.

Demnach habe zwar die CDU weiterhin die absolute Mehrheit mit 54,96 Prozent der Stimmen und dass sie somit den ersten sowie zweiten Stellvertreter des Landrats stelle, gehöre „zum demokratischen Anstand“. Es sei aber zugleich eine Frage eben dieses demokratischen Anstands, dass nun die Opposition, die an Gewicht gewonnen habe, auch einen Vize-Landrat stellen müsse.

32-Jähriger sieht sich als Repräsentant einer jungen Region

„Wir als zweitstärkste Fraktion haben entschieden, dass wir für den Stellvertreter-Posten Nummer drei jemanden ins Rennen schicken“, erklärte Schaffhausen. Das sei er selbst, da eine Voraussetzung für die stellvertretenden Landräte sei, dass sie dem Kreisausschuss angehören. „Deshalb ist die Auswahl nicht ganz so riesig“, erklärte Schaffhausen.

Bei einer fraktionsinternen Besprechung sei er als Bewerber vorgeschlagen worden, „Ich habe gesagt, dass ich mich dafür zur Verfügung stellen würde“. Der 32-Jährige betonte auch, dass er ein jüngerer Stellvertreter des Landrats wäre, „der eine deutschlandweit eher jüngere Region vertreten würde“.

Schaffhausen wirft auch dies in die Waagschale: die Unterstützung der SPD für die Kandidatur des Christdemokraten Tobias Gerdesmeyer (47) als Landrat. Der Lohner Bürgermeister, der nun an die Spitze der Kreisverwaltung wechselt, hatte 92,64 Prozent erhalten – wurde zum Stimmenkönig bei den Landratswahlen in Niedersachsen.

Entscheidungszentrum: Im Kreishaus in Vechta tagt auch der Kreistag, das regionale Parlament. Foto: M. NiehuesEntscheidungszentrum: Im Kreishaus in Vechta tagt auch der Kreistag, das regionale Parlament. Foto: M. Niehues

Für diesen Wahlsieg habe die SPD „mit gesorgt“, sagte Schaffhausen. Er will nun eine Allianz für seine Stellvertreter-Bewerbung aus SPD, Grünen, FDP und UWG schmieden.

Auch die FDP hatte Gerdesmeyer unterstützt, der als Gegenkandidaten nur den AfD-Bewerber Aloys Thye-Moormann hatte. Wie verhalten sich die Liberalen nun bei der Wahl der Stellvertreter des neuen Landrats? Unterstützen sie die CDU oder Schaffhausen, wenn es um die Wahl des dritten Vize-Landrats geht? Oder schicken sie selbst jemanden ins Rennen? „Das ist noch offen“, sagte der wiedergewählte Fraktionschef Heiko Bertelt.

FDP-Abgeordneter Bertelt geht vielleicht selbst ins Rennen

Der 68-jährige Dammer ist in der neuen Wahlperiode der dienstälteste Abgeordnete, er gehört dem Kreistag seit 40 Jahren an. Es sei nicht ausgeschlossen, dass er sich selbst um die Position des dritten stellvertretenden Landrats bewerbe, sagte Bertelt.

Die FDP hatte bei der Kreistagswahl ein Ergebnis von 6,27 Prozent eingefahren – und sich im Vergleich zur Wahl des Jahres 2016 um 1,66 Punkte gesteigert. Die FDP verfügt nun über drei Sitze im Kreisparlament, zuvor waren es zwei.

Die SPD, die Stimmeneinbußen erlitt, hat nun neun Mandate im Kreistag, zuvor waren es zehn. Deutlich zugelegt haben die Grünen, die auf 9,34 Prozent kamen (plus 5,15 Punkte) und über fünf Mandate verfügen. Bei der Wahl 2016 hatten sie zunächst zwei Sitze errungen, verloren aber den Fraktionsstatus nach dem Parteiaustritt eines Abgeordneten.

Grüne und UWG unterstützen SPD-Bewerber

Nun haben die Grünen einen ganz neuen Einfluss im Kreistag. Vorsitzende der Fraktion ist Tanja Meyer (47) aus Lohne. Sie sagte, Schaffhausen sei ein guter Kandidat für die Position des dritten Stellvertreters. Die Grünen-Fraktion finde es gut, dass die Opposition jemanden für die Position des Vize-Landrats ins Rennen schicke. Zwar hätte sie sich eine Frau gewünscht, aber auch in diesem Fall gelte: „Wir unterstützen das.“ Die Grünen würden sich mit der SPD solidarisieren.

Klarheit herrscht auch schon bei der Gruppe der Unabhängigen, der „UWG Landkreis Vechta“, die nun über drei Sitze verfügt, da sie sich bei der Kommunalwahl leicht steigern konnte und auf 5,03 Prozent (2016: 4,49) kam. Der Gruppenvorsitzende Heinrich Luhr (68) aus Steinfeld sagte zu Schaffhausens Kandidatur: „Wir unterstützen das.“

Setzt die CDU ihre drei Kandidaten durch?

Denn die CDU und die Opposition das verhalte sich nun fast „halbe-halbe“. Deshalb könne es nicht sein, dass die CDU als Mehrheitsfraktion alle drei Positionen für die Stellvertreter des Landrats besetze. Wenn die SPD niemanden dafür nominiert hätte, dann hätte die UWG eine Kandidatin oder einen Kandidaten der Grünen unterstützt oder einen eigenen Bewerber, sagte Luhr.

Es wird also spannend am 4. November. Setzt die CDU mit ihrer Mehrheit alle drei Kandidaten durch? Oder befolgt sie die Maxime „Teile und herrsche“? 2016 jedenfalls ließ sie den SPD-Bewerber um die Position des Vize-Landrats, Eckhard Knospe aus Lohne, ins Leere laufen.

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