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Mögliche Messfehler: Landkreis setzt Verfahren gegen Temposünder aus

Weil der Hersteller den Einsatz seiner Geräte zurzeit nicht empfiehlt, sind mobile Messungen seit 12. März ausgesetzt. Derweil hat der Landkreis rund zwei Millionen Euro durch Kontrollen eingenommen.

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Auch im Kreis Cloppenburg im Einsatz: ein mobiles Blitzgerät zur Geschwindigkeitsüberwachung. Foto: Ammermann

Auch im Kreis Cloppenburg im Einsatz: ein mobiles Blitzgerät zur Geschwindigkeitsüberwachung. Foto: Ammermann

Weil der Hersteller der mobilen Blitzer einen Einsatz seiner Geräte zurzeit nicht empfiehlt, sind die mobilen Messungen im Landkreis seit dem 12. März ausgesetzt. Hintergrund sind mögliche Messfehler. Dies teilte Amtsleiterin Sabine Uchtmann beim jüngsten Verkehrsausschuss mit.

Bundesweit sind davon rund 500 Kameras betroffen, sie werden aktuell von der Physikalisch Technischen Bundesanstalt (PTB) aus Braunschweig gewartet. „Da haben wir aber noch keine Rückmeldung bekommen“, so Uchtmann weiter. Als eine Konsequenz sollen nun die Geräte aus feststehenden Blitzern wie in Stapelfeld als mobile Laser-Messgerät eingesetzt werden. „Das ist technisch möglich“, sagte sie.

Zudem werden bei den nun vorübergehend aus dem Verkehr gezogenen Geräten offene Verfahren eingestellt. Andere, die noch nicht eröffnet wurden, ruhen zurzeit. Ausnahme sind deutliche Geschwindigkeitsüberschreitungen, die weiter verfolgt werden. „Da orientieren wir uns an einer Entscheidung aus dem April des Oberlandesgerichts Oldenburg“, so die Amtsleiterin.

Blitzer: Der Landkreis hatte 2018 weitere feststehende Anlagen gebaut, sie können auch mobil genutzt werden. Foto: ArchivHermesBlitzer: Der Landkreis hatte 2018 weitere feststehende Anlagen gebaut, sie können auch mobil genutzt werden. Foto: Archiv/Hermes

Im Allgemeinen ist die Zahl der Tempoverstöße im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2019 gesunken. „Das ist unter anderem der Pandemie geschuldet, es war auch weniger los auf den Straßen“, erklärte Uchtmann (siehe Fakten).

Die Kreisbehörde hat damit Einnahmen in Höhe von rund zwei Millionen Euro verzeichnet. „Nach Abzug der Personalkosten und der Sachkosten ergibt sich voraussichtlich ein Überschuss von rund 400.000 Euro“, heißt es in der entsprechenden Vorlage.

Sicherheitsprojekte werden aus den Geldern finanziert

Daraus finanziert werden unter anderem ein Zuschuss für die Landesverkehrswacht, das Schutzengelprojekt sowie die Sanierung von Radwegen. Zudem wurden Gelder für Fahrsicherheitstraining in verschiedenen Altersgruppen ausgezahlt. Im Haushaltsjahr 2021 sollen auch weiter Radwege saniert werden, hierfür stehen rund 300.000 Euro bereit.

Seit 2004 wird im Landkreis mit inzwischen drei mobilen Überwachungseinheiten und an mittlerweile 16 stationären Messplätzen geblitzt. Die stationären Überwachungsanlagen befinden sich an Standorten, die von der Verkehrsunfallkommission empfohlen wurden. Im Kreisgebiet befinden sich für die mobile Geschwindigkeitsmessung aktuell 905 Messstellen, davon 368 innerhalb und 537 außerhalb geschlossener Ortschaften.


Fakten:

  • 2020 waren im Zusammenhang mit der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung 18666 Verwarnungsgeldfälle (-5932 Fälle gegenüber 2019) und 5528 Bußgeldfälle (-1326) abzuarbeiten.
  • Bei der stationären Geschwindigkeitsüberwachung waren es 18833 Verwarnungsgeldfälle (-4263) und 5752 Bußgeldfälle (-713).
  • In 2020 gab es 2132 Messungen (-254) an den Messstellen im Landkreis Cloppenburg. Die Messdauer betrug rund 7000 Stunden (-150). An den stationären Überwachungsanlagen betrug die Messdauer 34562 Stunden (+2727).

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