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Mehr Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten

Kolumne: Recht hat, wer Recht bekommt – Zu einer sicheren Justiz gehören nicht nur Wachtmeister. Auch der Bau von Sicherheitsschleusen und die technische Ausstattung spielen eine größere Rolle.

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Das Land, speziell das Justizministerium in Hannover haben im letzten Jahr für mehr Sicherheit in den Haftanstalten, aber auch in den Gerichten gesorgt. Mindestens einmal in der Woche werden beim Betreten des Amtsgerichtes Vechta die Besucherinnen und Besucher von einer Gruppe von Wachtmeisterinnen und Wachmeistern aus Oldenburg kontrolliert. Aber auch an den anderen Tagen sorgen die heimischen Wachtmeister dafür, dass die Besucher befragt und in Augenschein genommen werden. Die Eingangstür wird nur durch eine Beamtin und einen Beamten betätigt. Als kürzlich ein Besucher ein feststehendes Messer dabei hatte, wurde die Polizei gerufen und die mitgeführte Waffe beschlagnahmt.

Allein im letzten Jahr wurden für die Sicherheit der Justiz rund 29 Millionen Euro für Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse investiert. Das Justizministerium hat in den letzten 5 Jahren rund 13,5 Millionen Euro in die Sicherheit von Staatsanwaltschaften und Gerichten investiert. 15,6 Millionen Euro flossen in die Sicherheit der Justizvollzugsanstalten, natürlich auch in Vechta.

Im Bereich der allgemeinen Justiz wurden und werden die Mittel insbesondere für die Verbesserung der baulichen und technischen Sicherheit der Gebäude verwendet. Zu einer sicheren Justiz gehören nicht nur gut ausgebildete Wachtmeister. Die Sicherheit aller Menschen, die ein Gericht betreten, steigt auch durch den Bau von Sicherheitsschleusen und durch eine bessere technische Ausstattung. Die vielen kleinen und großen Baumaßnahmen sind deshalb ein wesentlicher Schritt hin zu mehr Sicherheit in der Justiz.

"Zu einer sicheren Justiz gehören nicht nur gut ausgebildete Wachtmeister."Klaus Esslinger

Seit 2018 wurden insgesamt 7,1 Millionen Euro in die Sicherheitsausrüstung investiert. Dazu zählen Notrufsysteme, Gepäckscanner, elektronische Schließanlagen, Funkgeräte oder Videokameras. Insgesamt 6,4 Millionen Euro flossen und fließen in die bauliche Sicherung der Gebäude. Im Jahr 2023 kommen mehr als 500.000 Euro hinzu.

Zu den einzelnen Standorten: Neue Sicherheitsschleusen wurden und werden in folgenden Gerichten eingebaut: Landgerichte Lüneburg und Oldenburg, Amtsgerichte Bedburg, Buxtehude, Delmenhorst, Einbeck Gifhorn, Leer, Osterode, Solingen und Wolfsburg. An den folgenden Standorten wurden und werden die Eingangsbereiche unter Sicherheitsaspekten umgebaut: Amtsgerichte Braunschweig, Hameln, Hannoversch Münden.

Besonders erfreut zeigt man sich im Justizministerium darüber, dass neue Personennotrufgeräte für die Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten Meppen, Oldenburg, Sehnde, Lingen und in der Justizvollzugsanstalt für Frauen in Vechta beschafft werden konnten. Es wurden insgesamt 6,1 Millonen Euro darin investiert, teilte das Ministerium mit.


Zur Person:

  • Klaus Esslinger ist Gerichtsreporter und war viele Jahre Lokalchef der Oldenburgischen Volkszeitung.
  • Kontakt zum Autor über: redaktion@om-medien.de.

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