Liebe Kommunen, beteiligt eure Bürger!

Bauausschuss, Bürgerversammlung und zwei Ratssitzungen: In dieser Woche gab es Kommunalpolitik in geballter Form für mich. Damit habe ich überhaupt kein Problem, auch wenn die Stunden mit viel Bürokratie, politischen Spielchen und manchmal langatmigen Monologen nicht immer vergnügungssteuerpflichtig sind. Es ist schließlich mein Job, den ich übrigens liebe.

Außerdem geht es um die Entwicklung von Städten und Gemeinden. Es geht um zukunftsweisende Beschlüsse. Um Projekte und Vorhaben, die vielfach direkte Auswirkungen auf den Alltag der Menschen haben. Um das Kleine im großen Ganzen und große Ganze im Kleinen. Es geht darum, die Komplexität der globalen Welt sichtbar zu machen und zu zeigen, wie sie sich auf das Leben der Menschen vor Ort auswirkt.

Ich ziehe den Hut vor unzähligen Ehrenamtlichen in den Kommunalvertretungen landauf, landab, die sich in ihrer Freizeit in komplexe Verfahren und Prozesse einarbeiten, schwer verdauliche Unterlagen studieren und, so ist zumindest zu hoffen, immer um die beste Lösung für ihre Stadt oder Gemeinde ringen. 

Enthaltungen werden nicht mitgezählt

Sie benötigen Unterstützung: von den Verwaltungen, von ihren Mitmenschen. Oft erhalten sie diese auch. Doch manchmal werden ihnen Stolpersteine in den Weg gelegt, sie werden angefeindet, im Stich gelassen oder gar angegriffen. Das haben die Ehrenamtlichen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen nicht verdient.

Gleichwohl erwächst aus der Wahl zum Volksvertreter auch Verantwortung. Die Ehrenamtlichen müssen gewissenhaft abwägen, alle Aspekte eines Projekts oder Verfahrens beleuchten und im Sinne der Kommune und ihrer Einwohner entscheiden. "Entscheidung" ist dabei das wichtige Wort: Denn Enthaltungen werden nicht mitgezählt. Dies darf bei Abstimmungen im Grunde also keine Option sein – in der Realität wählen jedoch immer wieder Rats- und Ausschussmitglieder diesen Fluchtweg. Das ist nicht besonders demokratisch.

"Wer seine Arbeit erklärt, schafft Verständnis, Vertrauen und Glaubwürdigkeit."Andreas Timphaus

Um Entscheidungen ging es bei der ersten Bürgerversammlung in Steinfeld seit einer Ewigkeit nicht. Sie diente der Information der Bürger, dem Austausch, ja auch dem Kennenlernen des neuen Bürgermeisters Sebastian Gehrold. Und schließlich war sie für einige eine Gelegenheit zur Meckerei auf großer Bühne – ob berechtigt oder nicht, sei an dieser Stelle dahingestellt. Auch das gehört dazu.

Viele Kommunen vor Ort laden mehr oder weniger regelmäßig zu Bürgerversammlungen in großer oder kleiner Runde ein. Das ist gut so – und sollte von beiden Seiten genutzt werden. Für die Verwaltungen geht es um Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit. Wer seine Arbeit erklärt, schafft Verständnis, Vertrauen und Glaubwürdigkeit. Für die Bürger geht es um Informationen aus erster Hand, den Dialog mit Entscheidungsträgern und Partizipation. 

Bürgerversammlungen können öffentliche Debatten anstoßen, Gemeinschaft stiften, der Politikverdrossenheit entgegenwirken – und letztlich die Demokratie stärken. Deshalb wünsche ich mir als Steinfelder, dass meine Heimatgemeinde den eingeschlagenen Weg weitergeht. 

Die Steinfelder möchten mitgenommen werden

Die Resonanz bei der Premiere zeigt, dass die Bürger das Angebot dankend annehmen. Natürlich kann es sich auch um einen Einmaleffekt handeln. Aber ich bin überzeugt, dass die Steinfelder – natürlich nicht alle, aber sicherlich eine ganze Menge – bei politischen Prozessen mitgenommen werden möchten. Also: Liebe Kommunen, beteiligt eure Bürger!

PS: Parteien würde es übrigens ebenfalls guttun, den Bürgern häufiger ihre Politik zu erklären. 

Zur Person:

• Andreas Timphaus ist Reporter der OM-Medien.
• Den Autor erreichen Sie unter redaktion@om-medien.de.