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Künftig keine Drohnen mehr über den Vechtaer Knast?

Kolumne: Recht hat, wer Recht bekommt – Die Statistik zeigt: Immer mehr Privatleute kaufen sich Drohnen. Das könnte auch zu einer Gefahr für Gefängnisse werden.

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Niedersachsen will seine Gefängnisse besser vor unerlaubten Drohnennüberflügen schützen. Aus diesem Grund wird das Land mobile Drohnendetektionssysteme beschaffen; die Ausschreibung über die Vergabeplattform des Landes läuft bereits. Das heißt: Drohnen können/dürfen nicht mehr über die Haftanstalten fliegen. Wir haben reichlich Justizanlagen in Vechta, die Jungtäteranstalt an der Willohstraße, das Frauengefängnis neben der Propsteikirche und die Gebäude mit der Mutter-Kind-Station am Rande des Zitadellenparkes. 

Die Anzahl der Drohnen in Privatbesitz steigt stetig an. Es wird damit gerechnet, dass immer mehr Drohnen unerlaubt in den Luftraum über den Gefängnissen eindringen. Das ist eine erhebliche Gefahr für die Justizvollzugsanstalten. Die Drohnen-Piloten sollten allerdings gewarnt sein, denn wer gegen die Überflugverbote verstößt, muss mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro rechnen.

Der Justizvollzug hat bereits in der Vergangenheit ein mobiles Drohnendetektionssystem eingesetzt. Das System erfasst die Anzahl der Drohnenflüge sowie die Flugrouten im Umfeld einer Justizvollzugseinrichtung und ermöglicht so die Einleitung notwendiger Sicherheitsabläufe. Das System stellt die aktuelle Drohnennposition auf einer Karte in Echtzeit dar. Neben der aktuellen Position werden auch Informationen zum Drohnentyp sowie die bisherige Dauer des aktuellen Alarms angezeigt. Das System kann in schon bestehende Alarmsysteme integriert werden und wurde bereits in mehreren Anstalten erprobt.  

"Mithilfe von Drohnen können unbemerkt unerlaubte Gegenstände wie Drogen und Waffen in eine Justizvollzugsanstalt eingeflogen und an Gefangene übergeben werden."Klaus Esslinger

Mithilfe von Drohnen können unbemerkt unerlaubte Gegenstände wie Drogen und Waffen in eine Justizvollzugsanstalt eingeflogen und an Gefangene übergeben werden. Dadurch werden die Sicherheit der Anstalten und die körperliche Unversehrtheit von Gefangenen und Bediensteten gefährdet.

Die zur Aufklärung der Drohnen einzusetzenden Systeme sollen vor allem in Anstalten installiert werden, wo beispielsweise Angehörige der organisierten Kriminalität, Gefangene mit erhöhter Ausbruchsgefahr oder Gefangene, die zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt wurden, inhaftiert sind. Die Systeme sind jedoch mobil einsetzbar, können also auch in anderen Einrichtungen eingesetzt werden.

Im Jahr 2021 kam es zu insgesamt 18 Vorfällen. Folgende Gegenstände wurden dabei sichergestellt: Zigaretten, drei Handys inklusive Ladekabel, ein Kopfhörer, 50 medizinische Kapseln, rund 15 Gramm Cannabis sowie eine Seite DIN-A4-Papier, getränkt mit neuen psychoaktiven Substanzen.

Bereits jetzt gibt es ein Flugverbot über und in einem seitlichen Abstand von 100 Metern zu Justizvollzugsanstalten. Die Durchsetzungsmöglichkeiten des Verbotes sind bislang jedoch begrenzt.


Zur Person:

  • Klaus Esslinger ist Gerichtsreporter und war viele Jahre Lokalchef der Oldenburgischen Volkszeitung.
  • Kontakt zum Autor erhalten Sie per E-Mail an redaktion@om-medien.de.

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