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Kreßmann zu Rufbus: "Wir brauchen einen langen Atem"

In Essen ist man zwar enttäuscht über die Resonanz. Trotzdem stärkt der Gemeinderat  moobil + den Rücken. Entschieden hat sich auch die SPD: Sie verzichtet auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten.

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Oft noch zu leer: Der Rufbus hält auch am Essener Bahnhof. Foto: G. Meyer

Oft noch zu leer: Der Rufbus hält auch am Essener Bahnhof. Foto: G. Meyer

Einstimmig hat der Essener Gemeinderat  eine Verlängerung seiner Beteiligung am kreisweiten Rufbussystems moobil+ beschlossen. Sie gilt zunächst für 2 Jahre. Bürgermeister Heiner Kreßmann und die Vertreter der Fraktionen warben am Montag trotz bisher schwacher Auslastung der Busse für die Fortführung des Projekts.

Kreßmann räumte ein, dass die Fahrgastzahlen ernüchternd seien. Der Startzeitpunkt im Coronajahr 2020 hätte allerdings auch nicht unglücklicher sein können, betonte er. Der Rufbus soll nicht zuletzt die Mobilität  von Jugendlichen auf dem Land verbessern. "Die kamen im vergangenen Jahr aber so gut wie gar nicht mehr raus." Kreßmann mahnte allen Beteiligten einen "langen Atem" an. Um die Attraktivität zu steigern, werde das Angebot ständig dem Bedarf angepasst.  Inzwischen fährt ein Bus von Lastrup zum Essener Bahnhof. Der Bürgermeister hofft, dass auch der Schienenverkehr in absehbarer Zeit ausgebaut wird. Er denke dabei vor allem an die  Bahnstrecke zwischen Essen und Meppen. Der Bund hat angekündigt, die Reaktivierung stillgelegter Gleisabschnitte nach eingehender Prüfung zu fördern.

Kolde schockiert über andere Kommunen

SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Kolde zeigte sich derweil schockiert über Aussagen aus anderen Kommunen, die dem gemeinsamen Projekt nur noch eine 24-monatige Schonfrist geben wollen. Dirk Gehrmann (CDU) wies auf den Durchhaltewillen im Nachbarlandkreis Vechta hin. "Dort hat es 5 Jahre gedauert, bis der Rufbus endgültig angenommen wurde. Ich denke, bei uns werden es eher 10 sein." Gehrmann regte an, moobil + stärker in den Vereinen zu bewerben. "Die Musik spielt vor Ort." An den Vorbildcharakter der Lokalpolitiker erinnerte Gleichstellungsbeauftragte Hildegard Middendorf. Auch die Ratsmitglieder sollten hin und wieder das eigene Auto stehenlassen und den Service nutzen, forderte sie. 

Der Rat beschäftigte sich am Montag außerdem mit einem Antrag der SPD über den  Ankauf von Vermögensgegenständen. Die Gemeinde solle für Grundstücke und Immobilien keine Preise zahlen, die deutlich über dem Marktwert oder den Bodenrichtwerten lägen. Begründete Ausnahmen dürfe es aber geben. Der Antrag hatte einen konkreten Hintergrund. Um welche Investition es sich gehandelt hat, verriet  Detlef Kolde jedoch nicht. "Wir konnten aber nicht die Einsicht gewinnen, dass sie zwingend notwendig war."  

CDU gegen Kaufpreisbegrenzung

Der Vorschlag, dass Ankäufe nicht das 1,5-Fache des Marktwertes übersteigen dürfen, wurde vom Rat mit den Stimmen der CDU abgelehnt. "Andernfalls würden wir uns selbst Handschellen anlegen", begründete Fraktionschef Gregor Middendorf das Votum. Grundstücksangelegenheiten müssten unbedingt vertraulich bleiben. "Sonst dürften wir bald keine Angebote mehr bekommen", betonte Middendorf. Dirk Gehrmann wies auf den starken Wettbewerb um Bauplätze und Immobilien hin. "Im Ortskern müssen wir deshalb im Einzelfall über den üblichen Preis hinausgehen, um Fehlentwicklungen zu verhindern." 

Einig waren sich die Fraktionen dagegen bei der Bewilligung von Fahrt- und Reisekosten für Mandatsträger, die körperlich in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt sind. Sie sollen etwa das Taxi zur Ratssitzung bezahlt bekommen. Ziel sei, bei der Kandidatensuche niemanden auszuschließen und das Ehrenamt zu fördern, hieß es.

Durchgewunken hat der Rat auch den Ausbau der Biogasanlage auf dem Gelände der Firma Wernsing in Addrup. Geplant sind die Erweiterung der Kraftwärmekopplungsanlage und die Installation von 2 flexiblen Gasspeicherdächern. Zusätzlich sollen weitere Fermenter  und eine neue Trocknungsanlage errichtet werden.  

"Wir stehen hinter dem Bürgermeister."Detlef Kolde, SPD-Fraktionsvorsitzender

Während der Ratssitzung gab Detlef Kolde bekannt, dass die SPD in Essen auf die Nominierung eines eigenen Bewerbers für das Bürgermeisteramt verzichtet. Die Sozialdemokraten sicherten Heiner Kreßmann ihre Unterstützung zu, wie es die CDU bereits vor Wochen getan hatte. "Wir stehen hinter dem Bürgermeister", bekräftigte Kolde. Kreßmann, der sagte, dass er sich über die Entscheidung freue, bleibt damit weiterhin einziger Kandidat für die Wahl am 12. September.

Schlechte Nachrichten hatte der Amtsinhaber allerdings für die Kinder und Jugendlichen in Essen. Die Ferienpassaktion des Gemeindejugendrings fällt pandemiebedingt aus. Ganz auf sich allein gestellt bleibt der Nachwuchs aber nicht: Die Ferienbetreuung wird immerhin stattfinden.

Kreßmann sauer auf Müllfrevler

Unzufrieden zeigte sich Heiner Kreßmann in seinem Bericht mit der Vermüllung in Essen. Sie habe in den vergangenen 4 Wochen deutlich zugenommen. "Was unsere Bauhofmitarbeiter erleben, ist teilweise unglaublich und kaum zumutbar." Deutlich freundlichere Worte fand er dagegen für den Breitbandausbau. Die 3 Richtfunkmasten entlang der Bahnlinie können voraussichtlich im Herbst errichtet werden. Weitere Standorte  sind vorgesehen. Die Betreiberfirma führe entsprechende Gespräche mit den Eigentümern.

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