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Jugendparlament sorgt für Diskussion in Visbek

Die FDP möchte ein Jugendparlament einrichten. Der Familien- Schul- und Kulturausschuss beschäftigte sich jetzt mit dem Antrag. Dabei kam die Frage auf: Was möchten eigentlich die Jugendlichen?

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Symbolfoto: Archiv/Ebert

Symbolfoto: Archiv/Ebert

Bekommt Visbek künftig ein Jugendparlament oder nicht? Mit dem entsprechenden Antrag der örtlichen FDP (wir berichteten) setzte sich am Dienstagabend der Familien-, Schul- und Kulturausschuss der Gemeinde auseinander. Dabei gab es durchaus Diskussionsbedarf in der Mensa der Benedikt-Schule. Einige Ausschussmitglieder nahmen online an der Hybrid-Sitzung teil.

Bernhard Schmidt (FDP) führte den Antrag noch einmal aus und legte dar, wie die FDP-Fraktion und auch der Ortsverband sich das weitere Prozedere vorstellen können. "Es geht nicht darum, schon konkrete Beschlüsse zu fassen, sondern den Prozess zu starten", machte Schmidt aber deutlich.

Nach Auffassung der Antragsteller könnten Jugendliche mit Hilfe eines Jugendparlaments Einfluss auf die örtliche Politik ausüben. Es könnten Demokratieerfahrungen gefördert und die Identifikation mit der Gemeinde erhöht werden, so Schmidt. Entscheidungsträger erführen durch den direkten Kontakt mit den Kindern und Jugendlichen von den Ideen und Bedürfnissen junger Menschen.

Unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Wie schließlich das Jugendparlament gestaltet werden soll, darauf wollte sich die FDP noch nicht festlegen. Das Konzept soll unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen entwickelt werden, ließ Schmidt die Ausschussmitglieder wissen. Dennoch schlug er vor, da zurzeit wegen der Corona-Pandemie keine Präsenzveranstaltungen stattfinden können, dass die Verwaltung ein erstes Feedback in schriftlicher Form einholen könne. "So bald wie möglich sollten dann öffentliche Veranstaltungen folgen, zu der alle infrage kommenden Kinder und Jugendlichen eingeladen werden." Der Prozess sollte laut Schmidt durch den Ausschuss für Familie, Schule und Kultur begleitet werden.

Antonius Mönnig (CDU) machte daraufhin deutlich, dass die Gemeinde Visbek in der Jugendarbeit seiner Meinung nach sehr gut aufgestellt sei. Er nannte als Beispiel die Junge Union, die seit Jahrzehnten aktiv und Ansprechpartner für alle Jugendlichen sei. Die parteipolitische Arbeit spiele dabei keine Rolle. Er gab zu, dass ein Jugendparlament ein Signal sein könnte, dass Jugendliche mehr eingebunden werden, machte allerdings einen Gegenvorschlag.

Kein CDU-Vorschlag, also Ablehnung?

"Alle Fraktionen nennen einen Vertreter für ein Treffen zweimal im Jahr mit Vertretern aller Jugendgruppen", sagte Mönnig. Bei diesen Zusammenkünften werden Vorschläge aufgenommen und dann in den Fraktionen beraten. Seiner Meinung nach sollte eine derartige Initiative wie das eines Jugendparlaments von den Jugendlichen selbst kommen und ihnen nicht "übergestülpt werden".

"Du hast offenbar gar nichts verstanden", sagte Schmidt und zeigte sich irritiert von den Ausführungen Mönnigs. Mönnig habe nur über die Junge Union geredet, aber genau darum sei es ihm nicht gegangen. "Wir wollen das parteiunabhängig machen", machte Schmidt deutlich. Außerdem wolle er überhaupt nicht in Abrede stellen, dass die Jugendarbeit in Visbek hervorragend sei. Nur gebe es bislang keine gesellschaftspolitische Auseinandersetzung. Schmidt hatte den Eindruck, als würde der Antrag eine Ablehnung erfahren, nur weil er nicht von der CDU sei. "Ich finde das billig."

Ralf Stukenborg (CDU) bemühte sich um Beschwichtigung. "Ich glaube, das ist gerade etwas falsch rübergekommen", sagte er. Es gehe nicht darum, den Antrag abzulehnen. Er halte es aber gerade angesichts der Corona-Einschränkungen für schwierig, mit Schriftstücken zu arbeiten, die hin und hergeschickt werden. "Ich weiß nicht, ob das der richtige Weg ist." Es müsse zuerst überlegt werden, wie Verwaltung und Rat überhaupt an die Jugendlichen herantreten können. "Wir sollten die einladen, schauen, wie das Interesse ist und welche Vorstellungen sie haben."

Schriftverkehr mit Verwaltung nicht zielführend

"Ich habe das nicht so vernommen, dass man hier gegeneinander arbeitet", warf Bürgermeister Gerd Meyer ein. Auch er halte es nicht für sinnvoll, dass die Verwaltung den Jugendlichen ein Schriftstück zukommen lässt. Er denke nicht, dass das zielgruppenorientiert sei. Er fragte stattdessen, ob die Initiative vom Ausschuss kommen soll oder ob Vertreter der einzelnen Parteien sich mit Vertretern von Jugendgruppen treffen sollten.

Die online zugeschaltete Annette Hanken (Bündnis 90/Die Grünen) unterstützte die Forderungen von Bernhard Schmidt. „Es geht nicht darum, einen neuen Verein zu gründen“, sagte sie. Es gehe darum, dass Jugendliche sich politisch einbringen und Visbek mitgestalten können. Sie finde es allerdings nicht gut, wenn das Ganze nur über die Vereine laufen soll. "Viele Jugendliche sind gar nicht in Vereinen und auch die müssen wir erreichen", sagte sie. Sie schlug vor, den Weg über Social Media zu gehen, um möglichst viele Jugendliche zu erreichen.

Ausschussmitglieder einigen sich

Die Idee fand auch bei Schmidt Anklang. "Ja, es ist schwierig, in der Pandemie Jugendliche zu erreichen, aber wir haben doch Möglichkeiten." Dabei nannte er Social Media und die Schulen. Und sobald sich die Möglichkeit wieder ergibt, sollte es Präsenzveranstaltungen geben. Er halte es dennoch für kein Problem, den Prozess bereits jetzt zu starten.

 Abschließend warf der Ausschussvorsitzende Ansgar Muhle (CDU) ein, dass es schwierig sei, den Nachwuchs für Politik zu interessieren. Er plädierte dafür, erst ein gemeinsames Treffen abzuwarten und die Jugendlichen entscheiden zu lassen, was sie machen möchten. Mit dem geänderten Beschlussvorschlag waren schließlich alle Ausschussmitglieder einverstanden. Der Inhalt: "Bei nächster Gelegenheit werden alle Jugendlichen/Gruppen eingeladen, an einer Gesprächsrunde teilzunehmen. Über Art und Weise stimmt sich die Verwaltung mit allen im Rat vertretenden Parteien ab. Begleitet werden sollen das vom Familien-, Schul- und Kulturausschuss." 

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