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Feuerwehrhaus in Cloppenburg: SPD will Umbau vorerst stoppen

Die Planungen sind voll im Gange, rund 5 Millionen Euro soll das neue Gerätehaus kosten. Die Sozialdemokraten wollen vorher aber noch einen Bedarfsplan erstellen lassen.

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Soll umgebaut werden: Das Cloppenburger Feuerwehrhaus benötigt Veränderungen. Foto: Archiv/Hermes

Soll umgebaut werden: Das Cloppenburger Feuerwehrhaus benötigt Veränderungen. Foto: Archiv/Hermes

Einen vorläufigen Stopp der Umbau-Planungen für das Cloppenburger Feuerwehrhaus fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten vom Dienstagabend hervor.

Wie berichtet, sind die Planungen bereits in vollem Gange. Rund 5 Millionen Euro soll das neue Gerätehaus nach derzeitigem Stand kosten. "Die Cloppenburger Feuerwehr soll nach dem Willen der Kommunalpolitiker räumlich und sächlich besser aufgestellt werden. Andererseits fehlt in Cloppenburg ein Feuerwehrbedarfsplan", erklärt die SPD.

Bedarfsplan wird gesetzlich auferlegt

Nach Auskunft der Landesregierung werde die Erstellung eines solchen Plans den Kommunen jedoch zeitnah gesetzlich auferlegt. Dies sei zum Zeitpunkt der ursprünglichen Beschlussfassung nicht bekannt gewesen. Bei der Cloppenburger SPD führt das nun zu einer Kehrtwende, sie möchte die Notbremse ziehen. Die Befürchtung sei, dass das neue Feuerwehrgerätehaus möglicherweise dem Bedarfsplan nicht entspreche. Dies könnte teure Ergänzungsplanungen und Anbauten zufolge haben.

Planung für Umbau in der Zielrichtung notwendig

"Der frühere Beschluss hinsichtlich der Planung für das neue Feuerwehrgerätehaus ist in seiner Zielrichtung weiterhin absolut richtig und notwendig", betont SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Oskar Höffmann. Die derzeitige Raumsituation sei den Einsatzkräften auf Dauer nicht zuzumuten. "Das wollen wir ändern", so Höffmann weiter.

Wenn aber eine Bedarfsplanung zwingend erforderlich werde, könnte Cloppenburg eine "böse Überraschung erleben. Bei anderen Kommunen wurden dabei Bedarfe festgestellt, die zuvor nicht erkannt worden sind", so der Fraktionsvorsitzende.

Man dürfe nun nicht am Bedarf vorbeiplanen, dies könne zu einem Fall für den Bund der Steuerzahler werden. "Wenn bereits kurze Zeit nach der Einweihung der Spatenstich für einen erforderlichen Anbau gesetzt würde, wäre das ein Desaster. Es bestünde jedoch noch ausreichend Zeit für eine Kurskorrektur.

"Natürlich würde sich die Fertigstellung des Hauses etwas verzögern. Aber eine Bedarfsplanung durch ein Fachbüro wäre innerhalb eines Jahres durchaus möglich."SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Oskar Höffmann

Deswegen werde sich die SPD in der kommenden Ratssitzung am Montag für den vorläufigen Stopp der Planungen für das neue Feuerwehrgerätehaus aussprechen. Diese Entscheidung sei den Fraktionsmitgliedern nicht leicht gefallen, erklärte Höffmann. Die Gefahr, am tatsächlichen Bedarf der kommenden Jahre vorbeizuplanen, sei zu aber groß. Auch die Kameradschaft habe hierfür Verständnis signalisiert.

Keine Bedenken hat die SPD, dass durch eine jetzige Bedarfsplanung eine unvertretbare Zeitverzögerung einträte. "Natürlich würde sich die Fertigstellung des Hauses etwas verzögern. Aber eine Bedarfsplanung durch ein Fachbüro wäre innerhalb eines Jahres durchaus möglich", heißt es in der Erklärung der Fraktion. Die Erkenntnisse könnten dann umgehend in die Planung einfließen. Dies sei keinesfalls ein Automatismus, denn die Bedarfsplanung könne auch die aktuellen Planungen zum Gerätehaus bestätigen. "Wir wollen das Bestmögliche für die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr", betont Höffmann abschließend. "Deswegen geht hier Genauigkeit und Bedarfsorientierung vor Schnelligkeit."

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