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#Europe has failed

Kolumne: Irgendwas mit # - 27 Staaten, 27 Kulturen und 27 Meinungen. Der Traum von Europa droht zu platzen, wenn nicht der Kern der EU reformiert wird. Unser Autor geht auf Lösungssuche.

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Offene Grenzen, eine gemeinsame Währung und der Wille, eine Einheit in der Weltpolitik zu bilden. Der Traum von Europa. Ich selber würde mich als Europäer bezeichnen. Grenzkontrollen oder gar etwa die D-Mark habe ich nicht mehr miterlebt. Dafür bin ich einfach zu jung. Europa ist für mich selbstverständlich. Doch ein rosaroter Traum auf Wolke 7 ist die Europäische Union keineswegs mehr. Viele würden vielleicht sogar sagen, dass er längst geplatzt sei. Nicht erst Szenen, wie das brennende Flüchtlingslager in Moria, haben uns das vor Augen geführt: Die europäische Demokratie hat versagt. Wir haben weggeschaut. Europe has failed.

27 Staaten, 27 Kulturen und meist auch 27 Meinungen. Hier eine gemeinsame Entscheidung zu treffen, könnte kaum schwieriger sein. Konflikte und Streit sind da nicht ausgeschlossen. Die Rufe nach mehr Nationalismus werden lauter.

Ein neues Europa muss auf mehreren Säulen gebaut werden

Auf der anderen Seite hat es auch etwas Gutes in der Politik, viele Meinungen zu haben. Verschiedene Positionen führen meist zu  Kompromissen, die am Ende vielleicht die beste Lösung für alle sind. Treu dem europäischen Motto: Geeint in Vielfalt. Doch haben wir genau an diesem Punkt aufgehört zu arbeiten. Uns darauf ausgeruht, dass 27 Staaten schon irgendwann eine Lösung finden. Wie oft haben die letzten Jahre gezeigt: Wir haben keine Lösung. 2015 prägte die Flüchtlingspolitik die EU. 2021 ist sie keineswegs verschwunden. Eine einheitliche Migrationspolitik ist in weiter Ferne. Ähnlich sieht es aus, wenn wir auf die Menschen in den verschiedenen Ländern schauen. Arm und reich. Gebildet und ungebildet. Mächtig und irrelevant. Die Schere schneidet Europa in 27 kleine Fitzel. In den letzten Jahren haben wir uns auch auf dieser Ungleichheit ausgeruht. Die Mängelliste an der EU kann ellenlang fortgeführt werden.

Doch was tun gegen das Problem? Die EU für gescheitert erklären? Oder die radikale Forderung der anderen Seite, die Schaffung einer United States of Europe, also die Abschaffung aller Nationalstaaten durchsetzen? Nein, beides scheint zu utopisch. Mit Radikalität ist die EU noch nie weitergekommen.

"Denn es ist halt nicht so, dass die Mehrheit der Straße eine Demokratie alleine bildet. Die Straße kann in Despotismus münden. Das wäre fatal."Jan-Christoph Scholz, Volontär OM Medien

Doch was ist dann zu tun? Ein neues Europa muss auf mehreren Säulen gebaut werden. Probleme, die jetzt existieren, müssen beseitigt werden. Zuallererst braucht es darum, finde ich, die bürgerliche Gleichheit. Das heißt konkret: die Gleichheit vorm Recht für alle - und zwar klassenübergreifend. Die volonté générale, also den allgemeinen Willen benötigt es und nicht nur die Meinung von ein paar Reichen. Denn es ist halt nicht so, dass die Mehrheit der Straße eine Demokratie alleine bildet. Die Straße kann in Despotismus münden. Das wäre fatal. Der Wille aller ist entscheidend.

Gleiche Rechte für alle – und für jedes Land

Als nächstes schließt sich ein allgemeines und vor allem gleiches Wahlrecht an. Jeder Abgeordnete muss ähnlich viele Menschen vertreten und nicht in dem einen Land, wie aktuell beim EU-Parlament praktiziert, 10 und in dem anderen ein paar Tausende (die Zahlen stehen natürlich nur symbolisch hier). Schlussendlich baut auf all dem ein Sozialsystem für alle Europäer auf. Eine EU-weite Krankenversicherung.

Eine Demokratie funktioniert nur mit aktiven Bürgern. Ohne die wird der Traum von Europa wirklich nur ein Traum bleiben und bitter platzen. Wir müssen die europäische Demokratie überdenken, und zwar jetzt. Die Corona-Krise als Chance nutzen, Europa zu stärken und für die Zukunft aufzustellen. Einheit in Vielfalt.

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